Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Es ist vorgesehen, bis 2015 sogenannte "Umweltzonen" einzurichten.1
    + 3 mehr
    • Dabei handelt es sich um Zonen, die von gewissen Motorfahrzeugen mit besonders hohem Schadstoffausstoss nicht mehr befahren werden dürfen.
    • Damit solche Umweltzonen eingeführt werden können, müssen namentlich folgende Verordnungen geändert werden:
    • die Signalisationsverordnung, um entsprechende Verkehrssignale festzulegen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das UVEK hat am 27. August 2010 die Anhörung zu den rechtlichen Grundlagen für die Einrichtung von Umweltzonen eröffnet, die noch bis zum 26. November 2010 dauert.1
    + 4 mehr
    • Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen soll darüber beschlossen werden, ob und wie das Vorhaben weiterverfolgt werden soll.
    • Die nachfolgenden Antworten orientieren sich deshalb ausschliesslich an den in die Anhörung gegebenen Vorschlägen.
    • Die Verordnungsentwürfe stützen sich auf die Rechtsetzungskompetenzen des Bundesrates in Artikel 106 Absatz 1 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) und in Artikel 39 Absatz 1 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 (USG; SR 814.01).
    • Der Bundesrat ist demnach ausschliesslich zuständig für den Entscheid, ob und gegebenenfalls mit welchem Inhalt die vorgeschlagenen Verordnungen in Kraft gesetzt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3778 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩