
← Start10.3778 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Umweltverschmutzung. Einführung von Umweltzonen
Erledigt
Eingereicht vonJean-Pierre Grin
JGSVP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (12)
- Ulrich Giezendanner
UGSVP
AGAargau
- Jean-Pierre Graber
JGSVP
BEBern
- Erich von Siebenthal
EVSVP
BEBern
- André Reymond
ARSVP
GEGenf
- Dominique Baettig
DBSVP
JUJura
- Yvan Perrin
YPSVP
NENeuenburg
- Toni Brunner
TBSVP
SGSt. Gallen
- Alice Glauser-Zufferey
AGSVP
VDWaadt
- Alfred Heer
AHSVP
ZHZürich
- Christoph Mörgeli
CMSVP
ZHZürich
- Ernst Schibli
ESSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jean-Pierre Grin
JGSVP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Es ist vorgesehen, bis 2015 sogenannte "Umweltzonen" einzurichten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Es ist vorgesehen, bis 2015 sogenannte "Umweltzonen" einzurichten.1
+ 3 mehr
- Dabei handelt es sich um Zonen, die von gewissen Motorfahrzeugen mit besonders hohem Schadstoffausstoss nicht mehr befahren werden dürfen.
- Damit solche Umweltzonen eingeführt werden können, müssen namentlich folgende Verordnungen geändert werden:
- die Signalisationsverordnung, um entsprechende Verkehrssignale festzulegen;1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das UVEK hat am 27. August 2010 die Anhörung zu den rechtlichen Grundlagen für die Einrichtung von Umweltzonen eröffnet, die noch bis zum 26. November 2010 dauert.1
+ 4 mehr
- Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen soll darüber beschlossen werden, ob und wie das Vorhaben weiterverfolgt werden soll.
- Die nachfolgenden Antworten orientieren sich deshalb ausschliesslich an den in die Anhörung gegebenen Vorschlägen.
- Die Verordnungsentwürfe stützen sich auf die Rechtsetzungskompetenzen des Bundesrates in Artikel 106 Absatz 1 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) und in Artikel 39 Absatz 1 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 (USG; SR 814.01).
- Der Bundesrat ist demnach ausschliesslich zuständig für den Entscheid, ob und gegebenenfalls mit welchem Inhalt die vorgeschlagenen Verordnungen in Kraft gesetzt werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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