Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Zur aktuellen Preiserhöhung der SBB stellen sich Fragen:1
    + 3 mehr
    • Wie beurteilt der Bundesrat die Preisentwicklung im öffentlichen Verkehr im Vergleich zur Preisentwicklung im motorisierten Individualverkehr?
    • Wie beurteilt er die sich entwickelnde Preisschere bei dem in den letzten 20 Jahren überproportionalen und über der Teuerung liegenden Anstieg der SBB-Tarife im Vergleich zur Entwicklung der Benzinpreise?
    • Ergibt sich daraus für die zukünftige Mobilitätsentwicklung eine Wettbewerbsverzerrung zuungunsten des öffentlichen Verkehrs?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die heutige Gesetzgebung legt die Tarifgestaltung im öffentlichen Verkehr in die Kompetenz der Transportunternehmen (Art. 15 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009, PBG; SR 745.1).1
    + 4 mehr
    • Die Transportunternehmen sind dazu angehalten, wirtschaftlich zu arbeiten, und sind daher auch darauf angewiesen, die Preise setzen zu können.
    • Die öffentliche Hand (Bund, Kantone und Gemeinden) finanziert den öffentlichen Verkehr in erheblichem Ausmass mit.
    • Steigende Kosten können also entweder über Preiserhöhungen oder über Erhöhungen der öffentlichen Leistungen ausgeglichen werden.
    • Deutliche Kostensteigerungen sind bereits eingetreten, und auch für die Zukunft zeichnet sich ein erhöhter Finanzbedarf ab.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3784 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩