Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hansjörg WalterTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Bundesgesetz über Krankenversicherung (KVG) die rechtliche Möglichkeit zu schaffen, dass KVG-Taggeldreserven, die zur Sicherung bestehender KVG-Taggeldansprüche nicht mehr benötigt werden, sinnvoll anderweitig verwendet werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Bundesgesetz über Krankenversicherung (KVG) die rechtliche Möglichkeit zu schaffen, dass KVG-Taggeldreserven, die zur Sicherung bestehender KVG-Taggeldansprüche nicht mehr benötigt werden, sinnvoll anderweitig verwendet werden können.1
    + 3 mehr
    • Dabei ist auch eine Reserveüberführung in Taggeldversicherungslösungen zu ermöglichen, die nach den Bestimmungen des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) abgeschlossen werden, wenn diese Verträge einen gleichwertigen oder sehr ähnlichen Schutz, wie es das KVG vorschreibt, aufweisen.
    • Die Reserveverwendung hat möglichst zweckgebunden zu erfolgen.
    • Die Genehmigungspflicht ist der KVG-Aufsichtsbehörde bzw. der Finma für den VVG-Bereich zuzuweisen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Krankenversicherer sind verpflichtet, neben der obligatorischen Krankenpflegeversicherung die Einzeltaggeldversicherung nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) durchzuführen.
    • Es steht den Versicherern frei, auch die Kollektivversicherung nach dem KVG anzubieten (vgl. Art. 67 Abs. 1 und 3 KVG).
    • Ferner können sie, wie die privaten Versicherungsunternehmen, die Taggeldversicherung nach dem Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag (VVG; SR 221.229.1) betreiben.
    • Die Taggeldversicherung nach dem KVG hat heute im Vergleich zu jener nach dem VVG nur noch eine geringe Bedeutung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3788 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩