Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques BourgeoisFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, hinsichtlich Artikel 36b des Landwirtschaftsgesetzes die folgenden Massnahmen zu treffen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich bin mit dem Kommissionssprecher und der Kommission einverstanden.»

Auszug

Ich bin mit dem Kommissionssprecher und der Kommission einverstanden.

21.03.2013, 19:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission und dann später Ihr Rat haben diese Arbeit im Rahmen der Artikel 36b und 37 des Landwirtschaftsgesetzes umgesetzt.»

Auszug

Ihre Kommission und dann später Ihr Rat haben diese Arbeit im Rahmen der Artikel 36b und 37 des Landwirtschaftsgesetzes umgesetzt. Die Differenzbereinigung ist abgeschlossen, und das Geschäft steht vor der Schlussabstimmung. Die Fragen sind entschieden. Die Motion kann deshalb als gegenstandslos abgelehnt werden.

21.03.2013, 19:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 7 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.»

21.03.2013, 19:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Auf dem Milchmarkt hängt der Erhalt und die Schaffung von Wertschöpfung auf allen Stufen von stabilen Bedingungen ab.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Auf dem Milchmarkt hängt der Erhalt und die Schaffung von Wertschöpfung auf allen Stufen von stabilen Bedingungen ab. Der Bundesrat unterstützt daher inhaltlich die Stärkung der vertraglichen Beziehungen zwischen den Verarbeitern und ihren Lieferanten, wie es die Motionärin oder der Motionär fordert.

03.05.2012, 18:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Seit dem Inkrafttreten der Abschaffung der öffentlichen Milchkontingentierung am 1. Mai 2009 hat die Milchbranche intensive Bemühungen unternommen, um – auf privater Basis – den Milchmarkt zu regeln.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Seit dem Inkrafttreten der Abschaffung der öffentlichen Milchkontingentierung am 1. Mai 2009 hat die Milchbranche intensive Bemühungen unternommen, um – auf privater Basis – den Milchmarkt zu regeln.

03.05.2012, 18:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, hinsichtlich Artikel 36b des Landwirtschaftsgesetzes die folgenden Massnahmen zu treffen:1
    + 2 mehr
    • Die Anwendung des Gesetzesartikels soll geprüft und gegebenenfalls sollen die notwendigen Massnahmen ergriffen werden.
    • Die Pflicht für Milchverarbeiter und ihre Milchlieferanten, untereinander ordnungsgemässe Verträge zu schliessen, soll ausgeweitet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Auf dem Milchmarkt sind stabile Verhältnisse zur Erhaltung und Förderung der Wertschöpfung auf allen Stufen wichtig.
    • Der Bundesrat unterstützt deshalb grundsätzlich die vom Motionär geforderte Stärkung der vertraglichen Beziehungen zwischen Milchverarbeitern und ihren Lieferanten.
    • Die Bestimmung von vertraglichen Standards ist indes im Sinne von Artikel 8 des Landwirtschaftsgesetzes (LwG; SR 910.1) eine Selbsthilfemassnahme der Branche.
    • Dieser Prozess ist zielführender als eine Änderung von Artikel 36b LwG und kann zudem schneller umgesetzt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3813 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.5.2012 — Sondersession Mai 2012 · 93:68 (3 Enth.)
    ↩