Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie viel Würzfleisch ist unter der Zolltarifnummer 1602.5099 (Rind-, Schweine- und Kalbfleisch) in den Jahren 2008, 2009 und 2010 importiert worden?1
    + 4 mehr
    • Wie viel Würzfleisch von anderen Tiergattungen ist unter dem Zolltarifkapitel 16 in den Jahren 2008, 2009 und 2010 importiert worden?
    • Die Schweizerischen Erläuterungen zur Zolltarifnummer 1602.5099 sprechen ausdrücklich von "...
    • haltbar gemachten Rindfleischerzeugnissen, wie z. B. gebratene und in Folien verpackte Fleischstücke ...".
    • Erachtet der Bundesrat es als ausreichend haltbar gemacht, wenn rohes Fleisch bloss mit Gewürzen versehen ist?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zur Tarifnummer 1602.5099 gehören gemäss dem gesetzlichen Tariftext "Andere Zubereitungen und Konserven aus Fleisch, Schlachtnebenprodukten oder Blut, von Tieren der Rindviehgattung, andere als Corned Beef, ausserhalb des Zollkontingents eingeführt".1
    + 4 mehr
    • Diese Nummer umfasst somit noch andere Erzeugnisse als "Würzfleisch".
    • Nur zum "Würzfleisch" gibt es deshalb auch keine genauen statistischen Zahlen.
    • Die nachträgliche manuelle Auswertung aller Einfuhrdeklarationen über einen Zeitraum von fast drei Jahren wäre mit einem unverhältnismässig grossen Aufwand verbunden.
    • Dabei muss berücksichtigt werden, dass auch allgemeinere Warenbezeichnungen als "Würzfleisch" und dergleichen verwendet werden dürfen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3816 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩