Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3826 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Schaffung von Rahmenbedingungen zur Einführung von Umweltzonen

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas MüllerSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Der Bund hat jüngst Verordnungsentwürfe betreffend die Einrichtung von Umweltzonen in Städten ausgearbeitet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bund hat jüngst Verordnungsentwürfe betreffend die Einrichtung von Umweltzonen in Städten ausgearbeitet.1
    + 4 mehr
    • Ich ersuche den Bundesrat, hiezu einige Präzisierungen anzubringen:
    • Auf welche Rechtsgrundlagen können sich die Kantone stützen, um dauerhafte Fahrverbote auszusprechen?
    • Hat der Bund vorgängig die Verwaltungskosten auf Landesebene sowie die Einführungs- und Betriebskosten solcher Zonen im lokalen Bereich erhoben?
    • Wenn nicht, plant er dies vor der Inkraftsetzung der Verordnungen zu tun?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Ausarbeitung der rechtlichen Grundlagen zu den Umweltzonen ging auf Anfragen der Kantone Genf und Tessin zurück, die das UVEK um Unterstützung bei der Einführung solcher Zonen ersucht hatten.1
    + 4 mehr
    • Die ausgearbeiteten Verordnungsentwürfe geben den Kantonen das erforderliche rechtliche Instrumentarium in die Hand, um Umweltzonen einrichten zu können.
    • Zu den einzelnen Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung.
    • Um dauerhafte Fahrverbote einzurichten, können sich die Kantone auf Artikel 3 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) stützen.
    • Das UVEK hat am 27. August 2010 die Anhörung zu den Ausführungsbestimmungen für die Einrichtung von Umweltzonen eröffnet, die bis zum 26. November 2010 dauert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3826 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩