Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt aufzuzeigen:1
    + 2 mehr
    • wie und auf wann er mit der neuen Spitalfinanzierung ab 2012 die für einen echten Wettbewerb (Qualität und Preis) nötige Transparenz hinsichtlich Qualität der Leistungen und der medizinischen Ergebnisqualität realisieren will, verankert in den Tarifverträgen Artikel 49 Absatz 1 KVG, Artikel 58 KVG und Artikel 77 KVV;
    • welche Instrumente ihm zur Verfügung stehen, um durchzusetzen, dass die Tarifpartner ein Qualitätskonzept in den Swiss-DRG-Tarifvertrag integrieren, das den Anforderungen der nationalen Qualitätsstrategie des Bundes und den Transparenzforderungen genügt;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Im Bestreben, die Gesundheitsleistungen in der Schweiz zu optimieren, hat sich der Bundesrat in seiner Stellungnahme zum Postulat Stahl 09.4239 im Zusammenhang mit der Machbarkeit eines nationalen Ansatzes einer Spitalplanung sowie in seiner Stellungnahme zum Postulat Humbel 10.3753 bereits verpflichtet, einen Bericht zu verfassen.
    • Der Bundesrat ist bereit, im Rahmen dieses Berichts den in diesem Postulat aufgeworfenen Fragen nachzugehen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3845 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩