Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marlies BänzigerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zuhanden des Parlamentes einen jährlichen Bericht zu verfassen zum Stand der Verwaltung der bilateralen Abkommen.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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📡 Stimmen & Zitate5

«Der Antrag Berberat ist zurückgezogen worden. Abgelehnt - Rejeté»

15.09.2011, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Aufgrund der Zusicherungen von Frau Bundespräsidentin Calmy-Rey ziehe ich meinen Antrag auf Annahme der Motion zurück.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Aufgrund der Zusicherungen von Frau Bundespräsidentin Calmy-Rey ziehe ich meinen Antrag auf Annahme der Motion zurück. Diese Garantien entsprechen genau dem, was wir anstrebten.

15.09.2011, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Berberat, die Motion Bänziger sieht vor, dass der Bundesrat dem Parlament jährlich einen Bericht vorlegt, der den Stand der Umsetzung der zwischen der Schweiz und der Europäischen Union geschlossenen bilateralen Abkommen und die Arbeiten der gemischten Schweiz-EU-Ausschüsse darstellt. Die Motion verlangt also einen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.09.2011, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube nicht, dass wir uns stark von der Position der Mehrheit der Kommissionskommissionen entfernen, wie es erinnert wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich glaube nicht, dass wir uns stark von der Position der Mehrheit der Kommissionskommissionen entfernen, wie es erinnert wurde. Die Kommission schlägt Ihnen vor, mit 5 gegen 5 Stimmen und der entscheidenden Stimme des Präsidenten, die Motion 10.3863 abzulehnen, die die Welt nicht verändern wird.

15.09.2011, 11:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, zuhanden des Parlamentes einen jährlichen Bericht zum Stand der Verwaltung der bilateralen Abkommen zu verfassen.»

Auszug

Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, zuhanden des Parlamentes einen jährlichen Bericht zum Stand der Verwaltung der bilateralen Abkommen zu verfassen.

15.09.2011, 11:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zuhanden des Parlamentes einen jährlichen Bericht zu verfassen zum Stand der Verwaltung der bilateralen Abkommen.1
    + 1 mehr
    • Der Bericht gibt Rechenschaft über Zusammensetzung und Arbeit der gemischten Ausschüsse, deren Sitzungsrhythmus und Verhandlungsergebnisse plus deren allfälligen Einfluss auf die Schweizer Rechtsprechung.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bereits heute werden die Aussenpolitischen Kommissionen (APK) von National- und Ständerat regelmässig über die Tätigkeit der gemischten Ausschüsse informiert: einerseits durch die vom Integrationsbüro EDA/EVD erstellte Informationstabelle, die den Mitgliedern der APK (sowie der Delegation Efta/Europäisches Parlament) vor jeder Sitzung zugestellt wird, und andererseits im Rahmen des Traktandums "aktuelle europapolitische Themen" in jeder Sitzung der APK.
    • Die Beschlüsse der gemischten Ausschüsse werden in der Rechtssammlung zu den bilateralen Abkommen auf der Website des Bundes lückenlos dokumentiert und publiziert (http://www.admin.ch/ch/d/eur/gemaus.html).
    • Im Weiteren informiert der Bundesrat jährlich im Rahmen des Aussenwirtschaftsberichts über die Tätigkeit der gemischten Ausschüsse sowie im aussenpolitischen Bericht über die allgemeinen Entwicklungen in der Europapolitik.
    • Aus diesen Gründen ist der Bundesrat der Ansicht, dass die bestehenden Informationskanäle den legitimen Informationsbedürfnissen des Parlamentes Rechnung tragen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3863 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.6.2011 — Sommersession 2011 · 124:50 (3 Enth.)
    ↩