«Der Antrag Berberat ist zurückgezogen worden. Abgelehnt - Rejeté»
«Aufgrund der Zusicherungen von Frau Bundespräsidentin Calmy-Rey ziehe ich meinen Antrag auf Annahme der Motion zurück.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Aufgrund der Zusicherungen von Frau Bundespräsidentin Calmy-Rey ziehe ich meinen Antrag auf Annahme der Motion zurück. Diese Garantien entsprechen genau dem, was wir anstrebten.
«Herr Berberat, die Motion Bänziger sieht vor, dass der Bundesrat dem Parlament jährlich einen Bericht vorlegt, der den Stand der Umsetzung der zwischen der Schweiz und der Europäischen Union geschlossenen bilateralen Abkommen und die Arbeiten der gemischten Schweiz-EU-Ausschüsse darstellt. Die Motion verlangt also einen…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Ich glaube nicht, dass wir uns stark von der Position der Mehrheit der Kommissionskommissionen entfernen, wie es erinnert wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich glaube nicht, dass wir uns stark von der Position der Mehrheit der Kommissionskommissionen entfernen, wie es erinnert wurde. Die Kommission schlägt Ihnen vor, mit 5 gegen 5 Stimmen und der entscheidenden Stimme des Präsidenten, die Motion 10.3863 abzulehnen, die die Welt nicht verändern wird.
«Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, zuhanden des Parlamentes einen jährlichen Bericht zum Stand der Verwaltung der bilateralen Abkommen zu verfassen.»
Auszug
Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, zuhanden des Parlamentes einen jährlichen Bericht zum Stand der Verwaltung der bilateralen Abkommen zu verfassen.
Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
Im EU-Parlament
«Der Antrag Berberat ist zurückgezogen worden. Abgelehnt - Rejeté»
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört