Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Filippo LombardiTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, spätestens ein Jahr nach Annahme dieser Motion eine Botschaft vorzulegen, um den Gotthard-Strassentunnel mit einer zweiten für den Verkehr bestimmten Röhre zu ergänzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Brändli»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.03.2011, 16:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Ohne Mandat vertreten, erlaube ich mir, mich dem Ordnungsantrag Brändli anzuschliessen, nicht ohne darauf hinzuweisen, dass Regierung und Parlament in dieser Angelegenheit zu einer äusserst heiklen Entscheidung berufen sein werden, deren Bedeutung mir bis heute unterschätzt erscheint. Die Schliessung pend…»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.03.2011, 16:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Da der Motionär nicht im Saal ist, kann ich ihm das Wort nicht erteilen.»

Auszug

Da der Motionär nicht im Saal ist, kann ich ihm das Wort nicht erteilen. Das Wort ist damit frei zum Ordnungsantrag.

16.03.2011, 16:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich stelle diesen Ordnungsantrag im Namen der KVF.»

Auszug

Ich stelle diesen Ordnungsantrag im Namen der KVF. Die Kommission hat sich über die Arbeiten des Bundesrates betreffend die in absehbarer Zeit notwendige Gesamtsanierung des Gotthardtunnels informieren lassen.

16.03.2011, 16:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, spätestens ein Jahr nach Annahme dieser Motion eine Botschaft vorzulegen, um den Gotthard-Strassentunnel mit einer zweiten für den Verkehr bestimmten Röhre zu ergänzen.1
    + 3 mehr
    • Eine solche war für diese Verkehrsverbindung von Anfang an geplant, und die heute geltenden internationalen Sicherheitsnormen verlangen ebenfalls eine zweite Röhre.
    • Die Botschaft muss Artikel 84 der Bundesverfassung berücksichtigen, wonach die Transitstrassen-Kapazität im Alpengebiet nicht erhöht werden darf, und folgende Eckpunkte enthalten:
    • Die erste Röhre darf erst totalsaniert werden, wenn für den Verkehr eine zweite Röhre zur Verfügung steht, denn der bestehende Sicherheitsstollen kann nicht zu diesem Zweck erweitert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Zusammenhang mit der Sanierung des Gotthard-Strassentunnels hat der Ständerat am 4. März 2009 das Postulat KVF-S 09.3000, "Sanierung des Gotthard-Strassentunnels", angenommen.
    • In Erfüllung dieses Postulates wird der Bundesrat dem Parlament bis Ende 2010 in einem Konzept aufzeigen, wie und wann er die notwendigen grossen Sanierungsarbeiten im Gotthard-Strassentunnel vornehmen zu lassen gedenkt.
    • Im Rahmen dieses Konzeptes werden die Anliegen der Motion umfassend behandelt.
    • Der Bundesrat erachtet es vor diesem Hintergrund als angezeigt, dass das Parlament vorerst das Konzept zur Kenntnis nimmt und allfällige weitere Aufträge an den Bundesrat erst gestützt auf die im Konzept enthaltenen Fakten und Darlegungen erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3878 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩