Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesamtkonzeption für die zukünftige Förderung des schweizerischen Schienengüterverkehrs in der Fläche vorzulegen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Ich möchte nur kurz hervorheben, was uns in der Kommission BAV-Direktor Peter Füglistaler gesagt hat: "Mein Eindruck ist, dass wir es besser machen könnten." Der Bundesrat hat unterstrichen, dass er keine finanzielle …»

Auszug

«Ich möchte nur kurz hervorheben, was uns in der Kommission BAV-Direktor Peter Füglistaler gesagt hat: "Mein Eindruck ist, dass wir es besser machen könnten." Der Bundesrat hat unterstrichen, dass er keine finanzielle Mehrbelastung als Folge dieser Übung haben will. Es geht darum, die bereits zur Seite gelegten Mittel…»

11.04.2011, 17:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gesehen: Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

Auszug

Sie haben es gesehen: Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. Wir begrüssen es, wenn der Binnengüterverkehr auch in der Fläche, soweit sinnvoll, auf der Schiene abgewickelt wird.

11.04.2011, 17:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir brauchen keinen weiteren Bericht zum Schienenverkehr.»

Auszug

Ich ersuche Sie, hier die Minderheit zu unterstützen. Wir brauchen keinen weiteren Bericht zum Schienenverkehr. Dieser Bericht ist unnötig.

11.04.2011, 17:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat an ihrer Sitzung vom 10. Januar 2011 die von der KVF des Ständerates am 14. Oktober 2010 eingereichte und vom Ständerat am 30. November 2010 angenommene Motion 10.3881 beraten.»

Auszug

Die Kommission hat an ihrer Sitzung vom 10. Januar 2011 die von der KVF des Ständerates am 14. Oktober 2010 eingereichte und vom Ständerat am 30. November 2010 angenommene Motion 10.3881 beraten.

11.04.2011, 17:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté [PAGE 1048]»

30.11.2010, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesamtkonzeption für die zukünftige Förderung des schweizerischen Schienengüterverkehrs in der Fläche vorzulegen.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat schlägt in diesem Rahmen Massnahmen vor, wie der Schienenanteil am Gesamtaufkommen des Güterverkehrs gehalten bzw. vergrössert werden kann und wie Anreize für Innovationen geschaffen werden können.
    • Dabei ist den besonderen Bedürfnissen des Schienengüterverkehrs in der Fläche Rechnung zu tragen.
    • Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament eine Vorlage mit den dafür notwendigen Anpassungen der geltenden Rechtsgrundlagen für den Schienengüterverkehr, allenfalls verbunden mit einer Kreditvorlage.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat begrüsst die Stossrichtung der Motion, den Güterverkehr auch in der Fläche so weit wie möglich und sinnvoll auf der Schiene abzuwickeln.
    • In Artikel 1 des Bundesbeschlusses über den Zahlungsrahmen für die Förderung des nicht alpenquerenden Schienengüterverkehrs vom 3. Dezember 2008 (BBl 2009 8287) ist als Ziel "eine Effizienzsteigerung des (genannten Verkehrs) sowie eine Erhöhung des Bahnanteils, primär im Binnengüterverkehr" formuliert.
    • Der Bundesrat ist daher bereit zu überprüfen, wie das Ziel möglichst gut erreicht werden kann.
    • Ebenso ist er gewillt, die diesbezüglichen Konzeptionen zu erarbeiten und allenfalls notwendige Erlasse dem Parlament zum Beschluss vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3881 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.4.2011 — Sondersession April 2011 · 93:65 (1 Enth.)
    ↩