«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 14 Stimmen Dagegen ... 20 Stimmen»
«Das war aber zu Beginn unseres TBTF-Prozesses; ich denke, es ist wichtig, sich daran zu erinnern.»
Auszug
Ich beantrage Ihnen die Ablehnung dieser Motion. Es ist richtig, dass der Nationalrat diese Motion im Dezember 2010 mit grosser Mehrheit angenommen hat. Das war aber zu Beginn unseres TBTF-Prozesses; ich denke, es ist wichtig, sich daran zu erinnern.
«Ich beantrage Ihnen Annahme der Motion - Sie sehen ja in den Unterlagen, dass die Motion in der Kommission nur mit Stichentscheid des Präsidenten abgelehnt worden ist.»
Auszug
Ich beantrage Ihnen Annahme der Motion - Sie sehen ja in den Unterlagen, dass die Motion in der Kommission nur mit Stichentscheid des Präsidenten abgelehnt worden ist.
«Diese Motion beauftragt den Bundesrat, eine Gesetzesvorlage zu präsentieren, welche es erlaubt, systemrelevanten Unternehmungen die aus dem normalen Rahmen fallenden Kosten in Rechnung zu stellen, welche sich …»
Auszug
«Diese Motion beauftragt den Bundesrat, eine Gesetzesvorlage zu präsentieren, welche es erlaubt, systemrelevanten Unternehmungen die aus dem normalen Rahmen fallenden Kosten in Rechnung zu stellen, welche sich unmittelbar aus der Verteidigung ihrer Interessen ergeben. Den wesentlichen Anstoss zu dieser Motion gab die U…»
«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Der Bundesrat und die Kommission beantragen die Ablehnung d…»
Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

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