Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesvorlage zu präsentieren, welche es erlaubt, systemrelevanten Unternehmungen die aus dem normalen Rahmen fallenden Kosten in Rechnung zu stellen, welche sich unmittelbar aus der Verteidigung ihrer Interessen ergeben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 14 Stimmen Dagegen ... 20 Stimmen»

20.12.2011, 10:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Das war aber zu Beginn unseres TBTF-Prozesses; ich denke, es ist wichtig, sich daran zu erinnern.»

Auszug

Ich beantrage Ihnen die Ablehnung dieser Motion. Es ist richtig, dass der Nationalrat diese Motion im Dezember 2010 mit grosser Mehrheit angenommen hat. Das war aber zu Beginn unseres TBTF-Prozesses; ich denke, es ist wichtig, sich daran zu erinnern.

20.12.2011, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beantrage Ihnen Annahme der Motion - Sie sehen ja in den Unterlagen, dass die Motion in der Kommission nur mit Stichentscheid des Präsidenten abgelehnt worden ist.»

Auszug

Ich beantrage Ihnen Annahme der Motion - Sie sehen ja in den Unterlagen, dass die Motion in der Kommission nur mit Stichentscheid des Präsidenten abgelehnt worden ist.

20.12.2011, 10:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion beauftragt den Bundesrat, eine Gesetzesvorlage zu präsentieren, welche es erlaubt, systemrelevanten Unternehmungen die aus dem normalen Rahmen fallenden Kosten in Rechnung zu stellen, welche sich …»

Auszug

«Diese Motion beauftragt den Bundesrat, eine Gesetzesvorlage zu präsentieren, welche es erlaubt, systemrelevanten Unternehmungen die aus dem normalen Rahmen fallenden Kosten in Rechnung zu stellen, welche sich unmittelbar aus der Verteidigung ihrer Interessen ergeben. Den wesentlichen Anstoss zu dieser Motion gab die U…»

20.12.2011, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Der Bundesrat und die Kommission beantragen die Ablehnung d…»

20.12.2011, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesvorlage zu präsentieren, welche es erlaubt, systemrelevanten Unternehmungen die aus dem normalen Rahmen fallenden Kosten in Rechnung zu stellen, welche sich unmittelbar aus der Verteidigung ihrer Interessen ergeben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat geht davon aus, dass mit "aus dem normalen Rahmen fallende Kosten" solche Kosten gemeint sind, die nicht durch eine Gebühr für den Erlass einer Verfügung abgegolten werden.
    • Im Fall UBS gab es zwei Arten solcher Kosten.
    • Zum einen handelte es sich um Kosten, welche der Schweizerischen Eidgenossenschaft für die Unterstützung der UBS im US-Zivilverfahren entstanden.
    • Bei dieser Unterstützung handelte es sich um eine Dienstleistung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3883 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.12.2010 — Wintersession 2010 · 149:10 (3 Enth.)
    ↩