Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich von SiebenthalBEBern reicht Motion ein.
  • Kapitel 3a über die einseitige Anwendung des sogenannten Cassis-de-Dijon-Prinzips auf Importe aus der EG und dem EWR wird aus dem Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse (THG) gestrichen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Kapitel 3a über die einseitige Anwendung des sogenannten Cassis-de-Dijon-Prinzips auf Importe aus der EG und dem EWR wird aus dem Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse (THG) gestrichen.1
    + 1 mehr
    • Das Cassis-de-Dijon-Prinzip wird damit abgeschafft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Cassis-de-Dijon-Prinzip gefährdet den hohen Standard der Produktesicherheit in der Schweiz nicht.
    • Erstens sind in der Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse (THG; SR 946.51) generelle Ausnahmen vom Cassis-de-Dijon-Prinzip zum Schutz überwiegender öffentlicher Interessen festgelegt, und zweitens können die schweizerischen Vollzugsbehörden ein Produkt, das in der Schweiz aufgrund des Cassis-de-Dijon-Prinzips in Verkehr gebracht wird, jederzeit beanstanden und nötigenfalls aus dem Verkehr nehmen, wenn von diesem eine Gefahr ausgeht.
    • Des Weiteren sorgen auch die gesetzlich festgelegten Einschränkungen des Cassis-de-Dijon-Prinzips gemäss Artikel 16a THG sowie das neue, gleichzeitig mit dem THG in Kraft gesetzte Produktesicherheitsgesetz (SR 930.11) für einen hohen Sicherheitsstandard in der Schweiz.
    • Für die unter den Punkten 1 und 2 der Motion genannten Produkte gilt die Sonderregelung für Lebensmittel gemäss den Artikeln 16c und 16d THG.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3922 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.6.2011 — Sommersession 2011 · 87:94 (2 Enth.)
    ↩