Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3954 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Agglomerationsprogramme. Für mehr Nachhaltigkeit bei der Zuteilung der Mittel des Infrastrukturfonds

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp StähelinTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, seine Kriterien für Bundesbeiträge mit Blick auf die Nachhaltigkeit so anzupassen, dass neben den Umweltbelangen auch die wirtschaftlichen und sozialen Aspekte berücksichtigt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es liegt ein Bericht der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen vom 28. Juni 2011 vor. Die Kommission beantragt mit 18 zu 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Motion abzulehnen. Abgelehnt - Rejeté»

29.09.2011, 18:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion wird der Bundesrat beauftragt, seine Kriterien zur Festlegung der Bundesbeiträge aus dem Infrastrukturfonds, welche an die Agglomerationsprogramme vergeben werden, mit Blick auf die Nachhaltigkeit so …»

Auszug

«Mit der Motion wird der Bundesrat beauftragt, seine Kriterien zur Festlegung der Bundesbeiträge aus dem Infrastrukturfonds, welche an die Agglomerationsprogramme vergeben werden, mit Blick auf die Nachhaltigkeit so anzupassen, dass neben den Umweltbelangen auch die wirtschaftlichen und sozialen Aspekte berücksichtigt…»

29.09.2011, 18:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich darf Frau Bundesrätin Leuthard verabschieden. Ich danke ihr bestens, dass sie uns begleitet hat, und wünsche ihr einen schönen Abend. Ihnen allen danke ich, dass Sie ausgeharrt haben, und ich w…»

16.03.2011, 19:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Etwas muss ich richtigstellen: Die Antwort war nicht so gemeint, dass die Probleme der grössten Agglomerationen den Vorzug hätten, sondern es geht um die grossen Probleme der jeweiligen Agglomerationen.»

Auszug

Etwas muss ich richtigstellen: Die Antwort war nicht so gemeint, dass die Probleme der grössten Agglomerationen den Vorzug hätten, sondern es geht um die grossen Probleme der jeweiligen Agglomerationen. Wir schauen nicht nur Zürich an.

16.03.2011, 18:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann Ihnen klar sagen: Es geht mir um die zweite Etappe.»

Auszug

Ich kann Ihnen klar sagen: Es geht mir um die zweite Etappe.

16.03.2011, 18:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, seine Kriterien für Bundesbeiträge mit Blick auf die Nachhaltigkeit so anzupassen, dass neben den Umweltbelangen auch die wirtschaftlichen und sozialen Aspekte berücksichtigt werden.1
    + 3 mehr
    • Dabei schliesst er insbesondere auch neu Effizienzkriterien ein, beispielsweise:
    • das Kosten-Nutzen-Verhältnis der Infrastruktur gemessen an der Nachfrage der Benützer;
    • die nachhaltige Finanzierung, insbesondere die Folgekosten für Unterhalt und Betrieb.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Die Beurteilungskriterien sind in Artikel 17d des Gesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer (MinVG; SR 725.116.2) abschliessend geregelt: bessere Qualität des Verkehrssystems, mehr Siedlungsentwicklung nach innen, weniger Umweltbelastung und Ressourcenverbrauch sowie mehr Verkehrssicherheit.
    • Eine Ergänzung der Kriterien im Sinne des Motionärs würde eine Anpassung dieser gesetzlichen Grundlagen erfordern.
    • Die Anliegen des Motionärs wurden grundsätzlich schon im Rahmen der Agglomerationsprogramme der ersten Generation berücksichtigt:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3954 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩