
← Start10.3981 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Gewährleistung der gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen für Strassenbahnen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Bastien Girod
BG
GRÜZHZürich reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird gebeten zu prüfen, wie der gesetzlich festgelegte Schutz gegen das Überfahren von Personen durch Strassenbahnen (Art. 50 Abs. 2 der Eisenbahnverordnung vom 23. November 1983) wieder gewährleistet werden kann.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten zu prüfen, wie der gesetzlich festgelegte Schutz gegen das Überfahren von Personen durch Strassenbahnen (Art. 50 Abs. 2 der Eisenbahnverordnung vom 23. November 1983) wieder gewährleistet werden kann.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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- des Postulats.
- Die Zulassungs- und Aufsichtsbehörde hat die Aufgabe, nur solche Strassenbahnzüge zuzulassen, welche den Anforderungen der EBV entsprechen.
- Hierzu müssen u. a. gemäss Artikel 50 Absatz 2 EBV an der Spitze von Strassenbahnzügen Schutzvorrichtungen angebracht sein, die verhindern, dass Personen überfahren werden können.
- Ebenfalls zulassungsfähig sind Strassenbahnzüge, die mit einer anderen technischen Lösung denselben Grad an Sicherheit gewährleisten (Art. 5 Abs. 2 Bst. a EBV).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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