Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3981 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Gewährleistung der gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen für Strassenbahnen

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bastien GirodZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten zu prüfen, wie der gesetzlich festgelegte Schutz gegen das Überfahren von Personen durch Strassenbahnen (Art. 50 Abs. 2 der Eisenbahnverordnung vom 23. November 1983) wieder gewährleistet werden kann.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten zu prüfen, wie der gesetzlich festgelegte Schutz gegen das Überfahren von Personen durch Strassenbahnen (Art. 50 Abs. 2 der Eisenbahnverordnung vom 23. November 1983) wieder gewährleistet werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Zulassungs- und Aufsichtsbehörde hat die Aufgabe, nur solche Strassenbahnzüge zuzulassen, welche den Anforderungen der EBV entsprechen.
    • Hierzu müssen u. a. gemäss Artikel 50 Absatz 2 EBV an der Spitze von Strassenbahnzügen Schutzvorrichtungen angebracht sein, die verhindern, dass Personen überfahren werden können.
    • Ebenfalls zulassungsfähig sind Strassenbahnzüge, die mit einer anderen technischen Lösung denselben Grad an Sicherheit gewährleisten (Art. 5 Abs. 2 Bst. a EBV).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3981 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩