
← Start10.4029 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Koexistenz zwischen GUB/GGA und etablierten lokalen Herkunftsbezeichnungen zulassen
Erledigt
Eingereicht vonHansjörg HasslerFB
HHGRGraubünden
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Hansjörg HasslerFB
HHGRGraubünden reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie die Koexistenz zwischen einerseits geschützten Ursprungsbezeichnungen (GUB) oder geschützten geografischen Angaben (GGA) von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und anderseits lokalen geografischen Namen für ähnliche Erzeugnisse geregelt werden soll (z. B. auf Verordnungsstufe oder im Rahmen der Pflichtenhefte der jeweiligen GUB bzw. GGA).1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie die Koexistenz zwischen einerseits geschützten Ursprungsbezeichnungen (GUB) oder geschützten geografischen Angaben (GGA) von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und anderseits lokalen geografischen Namen für ähnliche Erzeugnisse geregelt werden soll (z. B. auf Verordnungsstufe oder im Rahmen der Pflichtenhefte der jeweiligen GUB bzw. GGA).1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
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- des Postulats.
- Der Bundesrat ist bereit, nach Lösungen für das vom Postulanten aufgeworfene Problem zu suchen, um eine Koexistenz zwischen geschützten Ursprungsbezeichnungen (GUB) bzw. geschützten geografischen Angaben (GGA) einerseits und etablierten Bezeichnungen andererseits zu ermöglichen.
- Diese Problematik wurde bei eingetragenen GUB bzw. GGA bereits erkannt und im Rahmen des Gesuches um Eintragung von "Bündner Bergkäse" als GUB erneut thematisiert.
- Das Schutzsystem von GUB und GGA bezweckt eine Monopolisierung der Namen von Produkten, die das entsprechende Pflichtenheft erfüllen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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