Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans RutschmannZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, konkrete Massnahmen zu ergreifen, um die Abgrenzung zwischen steuerbarer werkvertraglicher Lieferung und steuerfreiem Grundstückskauf zu regeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Im Verhältnis zur zivilrechtlichen Unterscheidung von Werkvertrag und Kaufvertrag ist bereits die heute geltende Regelung der Eidgenössischen Steuerverwaltung sehr grosszügig.»

Auszug

Im Verhältnis zur zivilrechtlichen Unterscheidung von Werkvertrag und Kaufvertrag ist bereits die heute geltende Regelung der Eidgenössischen Steuerverwaltung sehr grosszügig.

17.09.2012, 23:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion 10.4030 verlangt vom Bundesrat, konkrete Massnahmen zu ergreifen, um die Abgrenzung zwischen steuerbarer werkvertraglicher Lieferung und steuerfreiem Grundstückskauf zu regeln.»

Auszug

Die Motion 10.4030 verlangt vom Bundesrat, konkrete Massnahmen zu ergreifen, um die Abgrenzung zwischen steuerbarer werkvertraglicher Lieferung und steuerfreiem Grundstückskauf zu regeln.

17.09.2012, 23:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Rutschmann wurde von Frau Flückiger übernommen.»

17.09.2012, 23:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, konkrete Massnahmen zu ergreifen, um die Abgrenzung zwischen steuerbarer werkvertraglicher Lieferung und steuerfreiem Grundstückskauf zu regeln.1
    + 3 mehr
    • Dabei soll insbesondere von Bedeutung sein, wem der Boden gehört, auf dem das Bauwerk erstellt wird, und ob sich Mehrkosten zum Pauschalpreis aufgrund von individuellen Käuferwünschen ergeben.
    • Für die Abgrenzung nicht massgebend ist das Kriterium der Finanzierung (z. B. die Höhe der Anzahlung).
    • Zudem soll wie bisher der Baubeginn der für die Unterscheidung relevante Zeitpunkt sein und nicht der Zeitpunkt der bezugsbereiten Fertigstellung.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der am 1. Januar 2010 in Kraft getretenen neuen Regelung betreffend den baugewerblichen Eigenverbrauch wollte der Gesetzgeber den Bauunternehmer, der auf eigene Rechnung eine Immobilie erstellt, nicht mehr mit einer systemfremden Steuer auf den Eigenleistungen belasten.
    • Auf diese Weise sollte eine Gleichstellung mit anderen Branchen (z. B. Versicherung) erzielt werden, die sich selbst Leistungen (z. B. Informatikleistungen) für ihre eigenen Geschäftszwecke erbringen.
    • Die Erstellung von Bauwerken für Dritte auf der Grundlage von Werkverträgen sollte demgegenüber nach wie vor der Steuer unterliegen, wie dies bei allen übrigen Werkverträgen der Fall ist.
    • Nachdem die Baubranche eine erste Praxisfestlegung in der MWST-Übergangsinfo 01 vom Januar 2010 als zu kompliziert beanstandet hatte, fanden zwischen Branchenvertretern und der ESTV mehrere Gespräche statt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.4030 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.9.2012 — Herbstsession 2012 · 74:97 (2 Enth.)
    ↩