Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.4033 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Verursacherprinzip bei der Rückholung von Atomabfällen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Anita FetzBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat ergänzt im Kernenergiegesetz die finanzielle Vorsorge für den Fall einer allfälligen Rückholung radioaktiver Abfälle gemäss Verursacherprinzip.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Cramer, Diener Lenz) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Cramer, Diener Lenz) Adopter la motion …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Cramer, Diener Lenz) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Cramer, Diener Lenz) Adopter la motion Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 13 Stimmen Dagegen ... 21 Stimmen [PAGE 983]»

28.09.2011, 19:04 · Amtliches Bulletin · Video

«10.4033, 10.4034 **Angenommen gemäss Ordnungsantrag Comte/Diener Lenz** Adopté selon la motion d'ordre Comte/Diener Lenz»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.03.2011, 16:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin wie Sie alle erschüttert über die Katastrophen, die Japan heimgesucht haben.»

Auszug

Erlauben Sie mir zuerst eine Vorbemerkung: Beide Motionen wurden von mir am 16. Dezember letzten Jahres eingereicht, und ich hätte nie gedacht, dass sie eine so traurige Aktualität bekommen. Ich bin wie Sie alle erschüttert über die Katastrophen, die Japan heimgesucht haben.

16.03.2011, 16:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich war ja Mitunterzeichnerin der zweiten Motion, und ich habe diesen Ordnungsantrag in Zusammenarbeit mit Frau Fetz gemacht.»

Auszug

Ich war ja Mitunterzeichnerin der zweiten Motion, und ich habe diesen Ordnungsantrag in Zusammenarbeit mit Frau Fetz gemacht. Wir sind beide der Meinung, dass die schrecklichen Ereignisse in Japan unsere Diskussion heute sicher mitprägen werden.

16.03.2011, 16:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Diskussion über die Kernenergie ist natürlich geprägt von den dramatischen Ereignissen, die sich in Japan ereignet haben und die sich dort noch immer ereignen, sodass die Frage der Kernenergie heute mit einem grossen Fragezeichen versehen ist. Der Bundesrat hat übrigens eine Reihe von Massnahmen sofort…»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.03.2011, 16:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat ergänzt im Kernenergiegesetz die finanzielle Vorsorge für den Fall einer allfälligen Rückholung radioaktiver Abfälle gemäss Verursacherprinzip.1
    + 2 mehr
    • Er berücksichtigt dabei auch die Kosten, die nach der Rückholung entstehen.
    • Den Bund darf dabei kein Finanzrisiko treffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In seinen Antworten auf die Anfragen 10.1050, "Rückholbarkeit von Atomabfällen", vom 25. August 2010 und 10.1078, "Atommüll.
    • Nicht gedeckte Entsorgungskosten", vom 3. November 2010 hat sich der Bundesrat zum Konzept der geologischen Tiefenlagerung sowie zur Frage der Rückholbarkeit von radioaktiven Abfällen und deren Finanzierung bereits geäussert.
    • Sowohl die Konzeptfrage als auch die Finanzierung der Entsorgung wurden im Rahmen der Erarbeitung des Kernenergiegesetzes vom 21. März 2003 (KEG; SR 732.1) ausgiebig diskutiert.
    • In der Botschaft vom 28. Februar 2001 hielt der Bundesrat fest, dass ein geologisches Tiefenlager zu gegebener Zeit verschlossen werden soll und eine langfristige Überwachung danach nicht notwendig sei, weil die Sicherheit allein durch passive Barrieren gewährleistet ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.4033 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩