Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.4035 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Voraussetzungen der Verwahrung (Art. 64 StGB)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Luc RecordonVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Anwendung des neuen Artikels 64 des neuen Strafgesetzbuches über die Massnahmen der lebenslänglichen Verwahrung bzw. der Verwahrung auf unbestimmte Zeit zu erstellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Angenommen - Adopté [PAGE 200]»

10.03.2011, 11:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat bereits im Jahr 2008 das EJPD beauftragt, eine Evaluation des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches durchzuführen.»

Auszug

Der Bundesrat hat bereits im Jahr 2008 das EJPD beauftragt, eine Evaluation des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches durchzuführen. Diese Evaluation ist zurzeit im Gange, und sie bezieht sich auch auf den Bereich der neuen Verwahrung.

10.03.2011, 11:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Morgen werden Sie wohl den Eindruck haben, dass ich mich daran erfreue, offene Türen einzurennen, da ich erneut einen Postulat verteidige, der sich mit dem deckt, was der Bundesrat gerade unternimmt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Dieses Morgen werden Sie wohl den Eindruck haben, dass ich mich daran erfreue, offene Türen einzurennen, da ich erneut einen Postulat verteidige, der sich mit dem deckt, was der Bundesrat gerade unternimmt.

10.03.2011, 10:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

10.03.2011, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Anwendung des neuen Artikels 64 des neuen Strafgesetzbuches über die Massnahmen der lebenslänglichen Verwahrung bzw. der Verwahrung auf unbestimmte Zeit zu erstellen.1
    + 3 mehr
    • Dieser Bericht soll Aufschluss geben über:
    • die Anzahl der zu einer Verwahrung verurteilten Personen, die sich zurzeit in Haft befinden, und deren Verteilung auf die Strafvollzugsanstalten
    • die Durchschnittsdauer der Verwahrungen1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Das revidierte Strafgesetz trat am 1. Januar 2007 in Kraft.
    • Die Neuregelung der Verwahrung war einer der Hauptpunkte der Revision des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches (AT-StGB).
    • Im September 2008 beauftragte der Bundesrat das EJPD, eine Evaluation des AT-StGB durchzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.4035 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩