«Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Präzisierung der Informationsrechte der Aufsichtskommissionen) Loi sur l'Assemblée fédérale (Précision du droit à l'information des commissions de surveillance) Abstimmung - Vote …»
Auszug
«Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Präzisierung der Informationsrechte der Aufsichtskommissionen) Loi sur l'Assemblée fédérale (Précision du droit à l'information des commissions de surveillance) Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 42 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen)»
«Zu Artikel 153 Absatz 3 und zu Artikel 154 Absatz 2 Litera b, die zusammengehören: Der Nationalrat hat hier eine missverständliche Formulierung bereinigt.»
Auszug
Zu Artikel 153 Absatz 3 und zu Artikel 154 Absatz 2 Litera b, die zusammengehören: Der Nationalrat hat hier eine missverständliche Formulierung bereinigt. Im ersten Satz von Artikel 153 Absatz 3 war gemäss dem Entwurf die Rede von "auskunfts- oder zeugnispflichtigen Personen".
«Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Präzisierung der Informationsrechte der Aufsichtskommissionen) Loi sur l'Assemblée fédérale (Précision du droit à l'information des commissions de surveillance) Art. 11a; 53 Abs. …»
Auszug
«Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Präzisierung der Informationsrechte der Aufsichtskommissionen) Loi sur l'Assemblée fédérale (Précision du droit à l'information des commissions de surveillance) Art. 11a; 53 Abs. 2; 53a; 153 Abs. 2, 3, 6; 154 Abs. 2 Bst. b Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nati…»
«Der Bundesrat äussert sich nicht zu den Artikeln 11a und 53a.»
Auszug
Der Bundesrat äussert sich nicht zu den Artikeln 11a und 53a. Ich möchte etwas zu Artikel 153 Absatz 6 des Gesetzes sagen: Wir danken dem Nationalrat und Ihrer vorberatenden Kommission, dass sie das Anliegen des Bundesrates aufgenommen haben.
«Es bestehen bei diesem Geschäft noch drei Differenzen.»
Auszug
Es bestehen bei diesem Geschäft noch drei Differenzen. Bei allen Differenzen beantragt Ihnen die GPK, dem Nationalrat zu folgen, sodass das Geschäft dann auch erledigt werden kann. Die erste Differenz besteht bei den Artikeln 11a und 53a.
Amtliches Bulletin · 69 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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«Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Präzisierung der Informationsrechte der Aufsichtskommissionen) Loi sur l'Assemblée fédérale (Précision du droit à l'information des commissions de surveillance) Abstimmung - Vote …»
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