Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement BK.
  • Die Informationsrechte der Aufsichtskommissionen im Parlamentsgesetz sind so zu präzisieren, dass die Geschäftsprüfungskommissionen ihre Oberaufsicht über den Bundesrat effektiv und effizient wahrnehmen können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Präzisierung der Informationsrechte der Aufsichtskommissionen) Loi sur l'Assemblée fédérale (Précision du droit à l'information des commissions de surveillance) Abstimmung - Vote …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Präzisierung der Informationsrechte der Aufsichtskommissionen) Loi sur l'Assemblée fédérale (Précision du droit à l'information des commissions de surveillance) Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 42 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen)»

17.06.2011, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Zu Artikel 153 Absatz 3 und zu Artikel 154 Absatz 2 Litera b, die zusammengehören: Der Nationalrat hat hier eine missverständliche Formulierung bereinigt.»

Auszug

Zu Artikel 153 Absatz 3 und zu Artikel 154 Absatz 2 Litera b, die zusammengehören: Der Nationalrat hat hier eine missverständliche Formulierung bereinigt. Im ersten Satz von Artikel 153 Absatz 3 war gemäss dem Entwurf die Rede von "auskunfts- oder zeugnispflichtigen Personen".

16.06.2011, 10:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Präzisierung der Informationsrechte der Aufsichtskommissionen) Loi sur l'Assemblée fédérale (Précision du droit à l'information des commissions de surveillance) Art. 11a; 53 Abs. …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Präzisierung der Informationsrechte der Aufsichtskommissionen) Loi sur l'Assemblée fédérale (Précision du droit à l'information des commissions de surveillance) Art. 11a; 53 Abs. 2; 53a; 153 Abs. 2, 3, 6; 154 Abs. 2 Bst. b Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nati…»

16.06.2011, 10:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat äussert sich nicht zu den Artikeln 11a und 53a.»

Auszug

Der Bundesrat äussert sich nicht zu den Artikeln 11a und 53a. Ich möchte etwas zu Artikel 153 Absatz 6 des Gesetzes sagen: Wir danken dem Nationalrat und Ihrer vorberatenden Kommission, dass sie das Anliegen des Bundesrates aufgenommen haben.

16.06.2011, 10:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Es bestehen bei diesem Geschäft noch drei Differenzen.»

Auszug

Es bestehen bei diesem Geschäft noch drei Differenzen. Bei allen Differenzen beantragt Ihnen die GPK, dem Nationalrat zu folgen, sodass das Geschäft dann auch erledigt werden kann. Die erste Differenz besteht bei den Artikeln 11a und 53a.

16.06.2011, 10:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 69 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • In den letzten Jahren übte der Bundesrat eine zunehmend restriktive Praxis zu den im Parlamentsgesetz festgelegten Informationsrechten der Aufsichtskommissionen in Bezug auf Akten des Bundesrates aus.12
    + 3 mehr
    • Die GPK beider Räte kamen zum Schluss, dass die Praxis des Bundesrates ihnen die Erfüllung ihrer Aufgabe nicht mehr in adäquater Weise erlaubt.
    • Sie beschlossen deshalb an ihrer gemeinsamen Sitzung vom 22. Januar 2010, mit einer Parlamentarischen Initiative eine Klärung der Informationsrechte der Aufsichtskommissionen in die Wege zu leiten.
    • Insbesondere soll die unklare Begrifflichkeit der Unterlagen, die der unmittelbaren Entscheidfindung des Bundesratskollegiums dienen, durch eindeutige Definitionen ersetzt werden.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in GPK-S, GPK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 138 Ja / 0 Nein.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 138 Ja / 0 Nein.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 138 Ja / 0 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 138 Ja / 0 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.404 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Gesamtabstimmung — abgerufen 15.6.2011 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩