Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Agrarpolitik der heutigen Zeit ist schwer verständlich.1
    + 4 mehr
    • Einerseits verlangt der Bundesrat den EU-Agrarfreihandel, auf der anderen Seite will er den Zahlungsrahmen für die Landwirtschaft um 130 Millionen Franken und die Verkäsungszulage um drei Rappen pro Kilo Milch kürzen.
    • Im gleichen Zug sollen auch noch die Direktzahlungen angepasst werden.
    • Diese Politik des Bundesrates führt zu einer grossen Verunsicherung bei den Bauernfamilien.
    • Deshalb stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Parlament hat den Bundesrat mit verschiedenen Vorstössen beauftragt, die Agrarpolitik weiterzuentwickeln.1
    + 4 mehr
    • Insbesondere hat es mittels zweier Motionen eine verstärkte Zielausrichtung und eine entsprechende Weiterentwicklung beim Direktzahlungssystem gefordert.
    • Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. September 2010 für die Agrarpolitik 2014-2017 folgende Schwerpunkte festgelegt: sichere Nahrungsmittelproduktion, effiziente Nutzung der Ressourcen, vitaler ländlicher Raum sowie Unternehmertum in der Land- und Ernährungswirtschaft.
    • Die Erhaltung einer auf den Markt ausgerichteten Nahrungsmittelproduktion im heutigen Rahmen ist ein zentraler Punkt der zukünftigen Landwirtschaftspolitik.
    • Dazu bedarf es unter anderem Anpassungen im Rahmen des weiterentwickelten Direktzahlungssystems.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.4040 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩