
← Start10.4041 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Carführerausweis. Unmögliches Verfahren und zu hohe Kosten
Erledigt
Eingereicht vonJean-Pierre Grin
JGSVP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jean-Pierre Grin
JGSVP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Die neuen Vorschriften, die den Erhalt eines Carführerausweises regeln, schrecken die Chauffeurinnen und Chauffeure ab, die diese Tätigkeit nicht in Vollzeit ausüben.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die neuen Vorschriften, die den Erhalt eines Carführerausweises regeln, schrecken die Chauffeurinnen und Chauffeure ab, die diese Tätigkeit nicht in Vollzeit ausüben.1
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- Zahlreiche Selbstständigerwerbende, Landwirtinnen und Landwirte oder andere Personen, die einen solchen Führerausweis besitzen, nutzen die Möglichkeit, nebenberuflich bei lokalen Transportunternehmen zu arbeiten.
- Diese Chauffeurinnen und Chauffeure sind sehr nützlich und notwendig für Privatunternehmen, die ihrer Kundschaft saisonale Ausflüge anbieten.
- Die Kosten des Verfahrens zum Erhalt eines solchen Führerausweises wurden mit den neuen Vorschriften so erhöht, dass sie die Chauffeurinnen und Chauffeure, die in Teilzeit oder auf Abruf arbeiten, abschrecken.
- Deshalb werden künftig Dynamik und junge Arbeitskräfte zu Mangelware in diesem nebenberuflichen Bereich.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Um im Zuge der Liberalisierung des Zugangs zum Güter- und Personenverkehrsmarkt gleichwertige Wettbewerbsbedingungen zwischen der Schweiz und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) zu gewährleisten, wurde die Richtlinie 2003/59/EG im Rahmen des bilateralen Landverkehrsabkommens mit der EU auch in der Schweiz umgesetzt (Chauffeurzulassungsverordnung vom 15. Juni 2007, CZV; SR 741.521).1
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- Mit der CZV wird sichergestellt, dass in der Schweiz für den Zugang zum Chauffeurberuf gleichwertige Bedingungen gelten wie in den Staaten der EU.
- Ferner soll durch die harmonisierte Zulassung zum Beruf des Chauffeurs die Verkehrssicherheit erhöht, die umweltbewusste und energieeffiziente Fahrweise gefördert und das Berufsbild des Chauffeurs aufgewertet werden.
- Die Anforderungen zum sicheren Führen eines Lastwagens oder eines Busses sind immer gleich, unabhängig davon, wie oft die Chauffeure fahren.
- Es wird deswegen auch kein Unterschied gemacht, ob jemand hauptberuflich oder nebenberuflich einen Lastwagen oder einen Bus fährt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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