Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Andy TschümperlinSZSchwyz reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesamt für Migration und die kantonalen Migrationsämter anzuweisen, bei Härtefallgesuchen die Integration der betroffenen Kinder auch dann zu prüfen und zu gewichten, wenn davon ausgegangen wird, dass die Eltern die Härtefallkriterien nicht erfüllen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Angenommen - Adopté Präsident (Inderkum Hansheiri, Präsident): Mit diesem Geschäft darf ich die ausserordentliche Session zum Thema "Zuwanderung und Asylwesen" schliessen.»

Auszug

Mit diesem Geschäft darf ich die ausserordentliche Session zum Thema "Zuwanderung und Asylwesen" schliessen.

12.09.2011, 19:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist tatsächlich auch die Absicht des Bundesrates, die Stossrichtung dieser Motion zu unterstützen.»

Auszug

Es ist tatsächlich auch die Absicht des Bundesrates, die Stossrichtung dieser Motion zu unterstützen. Deshalb beantragt er, diese Motion anzunehmen. Sie haben es aber gesagt, Herr Kommissionssprecher: Das steht eigentlich schon in den Weisungen des Bundesamtes für Migration.

12.09.2011, 19:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben uns in der Kommission die Frage gestellt, ob das Begehren und auch die Antwort des Bundesrates tatsächlich motionswürdig seien bzw. der Zielsetzung einer Motion gerecht würden.»

Auszug

Wir haben uns in der Kommission die Frage gestellt, ob das Begehren und auch die Antwort des Bundesrates tatsächlich motionswürdig seien bzw. der Zielsetzung einer Motion gerecht würden.

12.09.2011, 19:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 8 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung, die [PAGE 719] Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme der Motion.»

12.09.2011, 19:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesamt für Migration und die kantonalen Migrationsämter anzuweisen, bei Härtefallgesuchen die Integration der betroffenen Kinder auch dann zu prüfen und zu gewichten, wenn davon ausgegangen wird, dass die Eltern die Härtefallkriterien nicht erfüllen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat ist ebenfalls um das Schicksal der Kinder und Jugendlichen besorgt und misst der Vertretung ihrer Interessen namentlich im Rahmen von Verwaltungsverfahren eine sehr grosse Bedeutung bei.
    • Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung und Weisungen des Bundesamtes für Migration müssen die in Härtefällen verfügenden Bundes- und Kantonsbehörden die Situation der Familie als Ganzes in ihre Erwägungen einbeziehen und dem Völkerrecht, insbesondere dem Übereinkommen vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (SR 0.107), besondere Beachtung schenken.
    • Zwar ist bei der Beurteilung von Härtefällen die Integration der Kinder bereits ein massgebendes Kriterium, dennoch ist das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement bereit, die zuständigen Bundes- und Kantonsbehörden auf diese Problematik aufmerksam zu machen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.4043 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.6.2011 — Sommersession 2011 · 113:63 (4 Enth.)
    ↩