Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yves NideggerGEGenf reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die parlamentarische Initiative Nidegger verlangt eine Änderung der Bundesverfassung in Artikel 13, um den Schutz der Privatsphäre zu stärken.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die parlamentarische Initiative Nidegger verlangt eine Änderung der Bundesverfassung in Artikel 13, um den Schutz der Privatsphäre zu stärken.

31.05.2011, 14:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach Artikel 13 der geltenden Verfassung hat jede Person Anspruch auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihres Brief-, Post- und Fernmeldeverkehrs, und jede Person hat Anspruch auf Schutz vor …»

Auszug

«Nach Artikel 13 der geltenden Verfassung hat jede Person Anspruch auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihres Brief-, Post- und Fernmeldeverkehrs, und jede Person hat Anspruch auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten. Konkretisiert wird das mit dem Datenschutzgesetz; der Vollzug w…»

31.05.2011, 14:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Schutz der Privatsphäre ist ein universeller Wert, den wir ohne Gewissensbisse verteidigen müssen.»

Auszug

Ich bitte Sie im Namen der Minderheit, der parlamentarischen Initiative Nidegger Folge zu geben. Der Schutz der Privatsphäre ist ein universeller Wert, den wir ohne Gewissensbisse verteidigen müssen.

31.05.2011, 14:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Schwander vertritt den Antrag der Minderheit Kaufmann.»

31.05.2011, 14:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Stärkung der Privatsphäre ist ein häufig diskutiertes Thema, da sie auf der einen Seite durch die Entwicklung der Technologien, insbesondere der Elektronik, und auf der anderen Seite durch den Druck des internationalen Rechts bedroht wird. Wir leben in einer Zeit der Videoüberwachung, der Strassenradarkontrollen, der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

31.05.2011, 14:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Artikel 13 der Bundesverfassung (Schutz der Privatsphäre) soll ergänzt werden und folgenden Wortlaut haben:
    • Jede Person hat Anspruch auf Achtung ihres Privatlebens in Bezug auf die eigene Person, die Familie und die wirtschaftlichen Verhältnisse sowie auf Unverletzlichkeit ihrer Wohnung, ihres Brief-, Post- und Fernmeldeverkehrs mit telefonischen, elektronischen und anderen Mitteln und ihrer Beziehungen zu Vertrauenspersonen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.405 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 31.5.2011 — Sommersession 2011 · 118:55 (6 Enth.)
    ↩