Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.4059 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Dachverbände der Weiterbildung. Übergangsperiode

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gerhard PfisterZGZug reicht Interpellation ein.
  • Die Dachverbände der Weiterbildung gewährleisten seit Langem die nationale Koordination sowie eine nicht zu vernachlässigende Unterstützung für die Weiterbildung in verschiedenen Bereichen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Dachverbände der Weiterbildung gewährleisten seit Langem die nationale Koordination sowie eine nicht zu vernachlässigende Unterstützung für die Weiterbildung in verschiedenen Bereichen.1
    + 4 mehr
    • Mangels adäquaterer Rechtsgrundlagen und in Erwartung des Rahmengesetzes zur Weiterbildung erfolgt die Finanzierung dieser Verbände seit vielen Jahren auf der Grundlage einer Richtlinie des Bundesamtes für Kultur.
    • Der in der Volksabstimmung vom Mai 2006 mit sehr breiter Zustimmung angenommene Verfassungsartikel 64a gibt dem Bundesrat den klaren Auftrag, das obenerwähnte Gesetz vorzubereiten, welches die Bereiche und Kriterien der Weiterbildung festlegen soll.
    • Die Vorbereitungsarbeiten wurden inzwischen aufgenommen, die Vernehmlassung wird für die zweite Hälfte des Jahres 2011 erwartet.
    • Während der Entwicklung des Kulturförderungsgesetzes wurden verbindliche Zusagen gemacht, dass die bestehenden Subventionen im Weiterbildungsbereich so lange unverändert bleiben, bis das Weiterbildungsgesetz entwickelt und vom Parlament behandelt sein würde.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Bundesamt für Kultur (BAK) leistete in der Vergangenheit jährliche Finanzhilfen an Organisationen zur Unterstützung der kulturellen Erwachsenenbildung.1
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    • Die Finanzhilfen waren für die Vorbereitung und Durchführung der regelmässigen statutarischen Geschäftstätigkeit bestimmt.
    • Mit dem per 1. Januar 2012 geplanten Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Kulturförderung (KFG) werden die Richtlinien des EDI aufgehoben und ersetzt durch Artikel 15 KFG.
    • Der Anwendungsbereich von Artikel 15 KFG umfasst einerseits die Bekämpfung des Illettrismus, andererseits die Leseförderung.
    • Beide Aspekte stehen mit zentralen Anliegen der Kulturförderung in Zusammenhang.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.4059 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩