Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.4081 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Keine Lex Chavalon

Erledigt

Eingereicht von

Ruedi NoserZHZürich

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruedi NoserZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Sonderbehandlung des Kraftwerks Chavalon zu beenden und die Verordnung über die Kompensation der CO2-Emissionen von fossil-thermischen Kraftwerken (CO2-Kompensationsverordnung) dahingehend zu ändern, dass alle fossil-thermischen Kraftwerke eine Wärmenutzung vorsehen und einen Mindestwirkungsgrad gemäss bestem Stand der Technik einhalten müssen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Sonderbehandlung des Kraftwerks Chavalon zu beenden und die Verordnung über die Kompensation der CO2-Emissionen von fossil-thermischen Kraftwerken (CO2-Kompensationsverordnung) dahingehend zu ändern, dass alle fossil-thermischen Kraftwerke eine Wärmenutzung vorsehen und einen Mindestwirkungsgrad gemäss bestem Stand der Technik einhalten müssen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Parlament hat im Juni 2010 mit einer Teilrevision des CO2-Gesetzes beschlossen, dass die beim Betrieb fossil-thermischer Kraftwerke entstehenden Treibhausgasemissionen vollständig kompensiert werden müssen.
    • Dabei hat es dem Bundesrat die Kompetenz übertragen, den minimal erforderlichen Gesamtwirkungsgrad für fossil-thermische Kraftwerke festzulegen.
    • Je nach Höhe des erforderlichen Gesamtwirkungsgrades muss beim Betrieb des fossil-thermischen Kraftwerks ein Teil der Wärme ausgekoppelt werden.
    • Je höher der Gesamtwirkungsgrad festgesetzt wird, desto mehr Wärme muss genutzt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.4081 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩