Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.4082 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Straffung der Verfahren für die Umsetzung der definierten Projekte für Höchstspannungsleitungen bis 2020

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate1

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 29 Stimmen Dagegen ... 5 Stimmen»

28.09.2011, 20:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt,1
    + 2 mehr
    • dafür zu sorgen, dass die für die schweizerische Bevölkerung und Wirtschaft existenziellen Höchstspannungs-Ausbauprojekte vorrangig behandelt werden (fasttrack) und die notwendige politische, administrative und wirtschaftliche Unterstützung bekommen.
    • dem Bundesamt für Energie, dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat und dem Bundesamt für Raumentwicklung sowie dem Bundesamt für Umwelt den Auftrag zu geben, die Planungszonen für künftige Leitungen und von Korridoren für bestehende Leitungen zusammen mit dem heutigen Übertragungsnetzeigentümer und der Swissgrid strategisch festzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Beschleunigung der Verfahren für die Bewilligung von Infrastrukturanlagen ist für den Bundesrat bereits seit vielen Jahren ein Thema.
    • Er hat wiederholt verfahrensbeschleunigende Massnahmen auf Gesetzes- oder Verordnungsstufe, wie beispielsweise das Koordinationsgesetz vom 18. Juni 1999 (Amtliche Sammlung 1999 3071), die Änderungen der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (SR 734.25, VPeA) und der Raumplanungsverordnung (SR 700.1, RPV) per 1. September 2009, in Kraft gesetzt.
    • Zudem wurden die verwaltungsinternen Abläufe laufend den Anforderungen angepasst und zusätzliche Ressourcen für die Bearbeitung der eingehenden Gesuche zur Verfügung gestellt.
    • Zurzeit ist das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) daran, eine Infrastrukturstrategie zu erarbeiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.4082 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.6.2011 — Sommersession 2011 · 169:13 (10 Enth.)
    ↩