Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stéphane RossiniVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Katalog der von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) übernommenen Leistungen Brillengläser und Kontaktlinsen wieder aufzunehmen und damit zur bis 2010 geltenden Regelung zurückzukehren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Katalog der von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) übernommenen Leistungen Brillengläser und Kontaktlinsen wieder aufzunehmen und damit zur bis 2010 geltenden Regelung zurückzukehren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei der Streichung der Beiträge für Brillen und Kontaktlinsen handelt es sich um eine Änderung des Anhangs 2 (Liste der kassenpflichtigen Mittel und Gegenstände, MiGeL) der Verordnung des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (KLV, SR 832.112.31).
    • Die MiGeL entstand 1995.
    • Sie bedarf gewisser Anpassungen.
    • Bei den Änderungen handelt es sich unter anderem um eine Aktualisierung der Liste in zwei verschiedenen Bereichen: Zum einen geht es um die Mittel und Gegenstände, die der Untersuchung und Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dienen, und zum anderen um Hilfsmittel (Hörgeräte, Sehhilfen, Prothesen usw.), die lediglich beeinträchtigte Körperfunktionen kompensieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.4089 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2011 — Herbstsession 2011 · 90:93 (1 Enth.)
    ↩