Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roberto SchmidtVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Interesse der Versorgungssicherheit Massnahmen zu ergreifen, um eine dezentrale inländische Weichweizen-Müllerei sicherzustellen und übermässige Einfuhren von ausländischem Mehl durch angemessene Mehlzölle zu verhindern.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Interesse der Versorgungssicherheit Massnahmen zu ergreifen, um eine dezentrale inländische Weichweizen-Müllerei sicherzustellen und übermässige Einfuhren von ausländischem Mehl durch angemessene Mehlzölle zu verhindern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat sich in seiner Antwort auf die Interpellation Maissen Theo 10.3768 am 10. November 2010 ausführlich zur vorliegenden Thematik geäussert.
    • Seit dem 1. Juli 2010 sind die Zollansätze für verarbeitetes Getreide zur menschlichen Ernährung an die Grenzbelastungen der Rohstoffe gekoppelt.
    • Der Bundesrat ist nach wie vor der Meinung, dass der ergänzend zur Grenzbelastung der Rohstoffe gewährte Zollzuschlag für Weichweizenmehl für die Entwicklung wettbewerbsfähiger Mühlenbetriebe ausreicht und damit Mehlimporte weitgehend vermieden werden können.
    • Bei hohen Getreidepreisen auf den internationalen Märkten werden die Grenzbelastungen für Brotgetreide und Mehle reduziert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.4098 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩