Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat JansBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament gesetzliche Rahmenbedingungen zu unterbreiten, um sicherzustellen, dass die Besitz- und Eigentumsverhältnisse von marktmächtigen Medienunternehmen offengelegt werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament gesetzliche Rahmenbedingungen zu unterbreiten, um sicherzustellen, dass die Besitz- und Eigentumsverhältnisse von marktmächtigen Medienunternehmen offengelegt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat Verständnis für das Anliegen des Motionärs.
    • Im Sinne einer unverfälschten Meinungs- und Willensbildung ist Transparenz insbesondere bei jenen Unternehmen wichtig, die zu den relevanten Anbietern im Bereich der Medien gehören.
    • In diesem Sinne verlangt das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40) vom 24. März 2006 von allen Programmveranstaltern die Offenlegung der Kapital- und Stimmrechtverhältnisse sowie der eigenen namhaften Beteiligungen (Art. 16 RTVG).
    • Dabei können auch solche Unternehmen zur Offenlegung verpflichtet werden, die im Radio- und/oder Fernsehmarkt nur beteiligt sind, aber in einem medienrelevanten Markt (z. B. Print) eine beherrschende Stellung innehaben (Art. 17 Abs. 2 Bst. e RTVG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.4111 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩