Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat JansBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu unterbreiten, um sicherzustellen,1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu unterbreiten, um sicherzustellen,1
    + 2 mehr
    • dass die Herkunft aller in der Schweiz eingesetzten Brennelemente und des darin verwendeten Urans nachgewiesen und offengelegt wird und internationalen Umwelt- und Sozialstandards entspricht.
    • dass keine Betriebsbewilligung für Atomkraftwerke erteilt wird, solange der Nachweis nicht erbracht ist, dass die Beschaffung der Brennelemente und des darin verwendeten Urans lückenlos und einwandfrei nach internationalen Umwelt- und Sozialstandards erfolgen kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Problematik der Herkunft der Kernmaterialien und der Herstellung von Brennelementen bewusst und misst den Nachhaltigkeitskriterien grösste Bedeutung bei.
    • Der Bundesrat hat bereits bei verschiedenen parlamentarischen Vorstössen dargelegt, welches Vorgehen er zurzeit als angebracht erachtet (u. a. Motion Geri MüllerAGAargau 09.4048, "Vollständige Aufsicht über die Nuklearmaterialien", Interpellation Sommaruga Simonetta 10.3107, "Radioaktive Materialien aus der Schweiz in Russland", Frage Geri MüllerAGAargau 10.5375, "Axpo und der kreative Umgang mit der Wahrheit", Frage Chopard-Acklin 10.5476, "Unsaubere Atombrennstäbe in Schweizer AKW" usw.).
    • Aufsichts-, Kontroll- und Bewilligungsbehörde für Kernmaterialien in der Schweiz ist das Bundesamt für Energie (BFE).
    • Dieses wird laufend von der Internationalen Atomenergie-organisation (IAEA) kontrolliert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.4112 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.6.2011 — Sommersession 2011 · 76:112 (6 Enth.)
    ↩