Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-Pierre GrinVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung eine Änderung der folgenden Artikel des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) und des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) zu unterbreiten:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung eine Änderung der folgenden Artikel des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) und des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) zu unterbreiten:1
    + 3 mehr
    • Artikel 21 Absatz 2 DBG
    • Der Eigenmietwert wird unter Berücksichtigung der ortsüblichen Verhältnisse und der tatsächlichen Nutzung der am Wohnsitz selbstbewohnten Liegenschaft festgesetzt.
    • Er bleibt unverändert, solange die steuerpflichtige Person oder die überlebende Ehegattin oder der überlebende Ehegatte, die oder der im gleichen Haushalt lebt, die Liegenschaft ohne Unterbrechung und Nutzungsänderung bewohnt und daran keine wesentlichen baulichen Erneuerungen oder Änderungen vornimmt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung stellt der Eigenmietwert kein fiktives, sondern ein Naturaleinkommen dar.
    • Dieses ist nach dem Marktwert zu bemessen, wobei der Eigenmietwert bei den kantonalen Einkommenssteuern im Einzelfall nicht tiefer als 60 Prozent der Marktmiete zu stehen kommen darf.
    • Zwar erzielt der Eigentümer, der seine Liegenschaft selbst bewohnt, kein Geldeinkommen.
    • Durch die Eigennutzung gelangt er jedoch in den Genuss einer geldwerten wirtschaftlichen Leistung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.4149 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2011 — Herbstsession 2011 · 59:118 (3 Enth.)
    ↩