Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.4150 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Kulturgüter in Friedenszeiten schützen

Erledigt

Eingereicht von

Geri MüllerAGAargau

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geri MüllerAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Kulturgüterschutz-Gesetzgebung an die aktuellen Herausforderungen und Rahmenbedingungen anzupassen, um einen besseren und zeitgemässen Schutz unserer Kulturgüter vor den Auswirkungen von Schadenereignissen aller Art zu ermöglichen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Kulturgüterschutz-Gesetzgebung an die aktuellen Herausforderungen und Rahmenbedingungen anzupassen, um einen besseren und zeitgemässen Schutz unserer Kulturgüter vor den Auswirkungen von Schadenereignissen aller Art zu ermöglichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit dem Beitritt zum Haager Abkommen für den Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten von 1954 (SR 0.520.3) verpflichtete sich die Schweiz, den Schutz des Kulturguts auf ihrem Gebiet und auf dem Hoheitsgebiet anderer Vertragspartner zu verwirklichen und zu respektieren.
    • Im Bundesgesetz über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten vom 6. Oktober 1966 (KGSG; SR 520.3) sowie der dazugehörigen Verordnung (KGSV; SR 520.31) wurden die Rahmenbedingungen dafür festgelegt.
    • Dieser Schutz setzt sich aus der Sicherung durch vorsorgliche Massnahmen schon in Friedenszeiten sowie aus der Respektierung des eigenen und fremden Kulturgutes im Konfliktfall zusammen.
    • Im Oktober 2010 wurden die Arbeiten zu einer Revision des KGSG durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (Babs, VBS) aufgenommen; dies unter Einbezug der Kantone, welchen der Vollzug obliegt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.4150 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩