Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix GutzwillerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Sonderbehandlung des Kraftwerkes Chavalon zu beenden und die Verordnung über die Kompensation der CO2-Emissionen von fossil-thermischen Kraftwerken dahingehend zu ändern, dass alle fossil-thermischen Kraftwerke eine Wärmenutzung vorsehen und einen Mindestwirkungsgrad gemäss bestem Stand der Technik einhalten müssen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 11 Stimmen Dagegen ... 23 Stimmen [PAGE 1274]»

21.12.2011, 11:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich denke, die Diskussion ist jetzt langsam an einem Punkt angelangt, wo man Resultate braucht.»

Auszug

Ich bitte Sie natürlich auch, die Motion abzulehnen, was Sie nicht erstaunen wird. Ich denke, die Diskussion ist jetzt langsam an einem Punkt angelangt, wo man Resultate braucht.

21.12.2011, 11:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich war damals nicht Präsident der Kommission, deshalb konnte ich den Motionär nicht einladen.»

Auszug

Ich war damals nicht Präsident der Kommission, deshalb konnte ich den Motionär nicht einladen. Ich entschuldige mich namens der Kommission, dass er nicht eingeladen wurde, bezweifle jedoch, dass er auch nach fünf Stunden Diskussion in der Kommission seine Meinung geändert hätte.

21.12.2011, 11:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst noch einmal kurz zu den Bedenken von Herrn Gutzwiller wegen klimapolitischer Probleme: Ich weise noch einmal darauf hin, dass das CO2-Gesetz klar vorgibt, dass die Betreiber die CO2-Emissionen zu 100 Prozent kompensieren müssen.»

Auszug

Zuerst noch einmal kurz zu den Bedenken von Herrn Gutzwiller wegen klimapolitischer Probleme: Ich weise noch einmal darauf hin, dass das CO2-Gesetz klar vorgibt, dass die Betreiber die CO2-Emissionen zu 100 Prozent kompensieren müssen.

21.12.2011, 11:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Gutzwiller sagt uns, dass durch eine Verordnung, die er bestreitet, eine Ausnahme zugunsten von Chavalon gemacht werde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Gutzwiller sagt uns, dass durch eine Verordnung, die er bestreitet, eine Ausnahme zugunsten von Chavalon gemacht werde. Das ist eine Überlegung wie eine andere, aber Juristen können etwas kreativer sein als das.

21.12.2011, 11:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 24 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Sonderbehandlung des Kraftwerkes Chavalon zu beenden und die Verordnung über die Kompensation der CO2-Emissionen von fossil-thermischen Kraftwerken dahingehend zu ändern, dass alle fossil-thermischen Kraftwerke eine Wärmenutzung vorsehen und einen Mindestwirkungsgrad gemäss bestem Stand der Technik einhalten müssen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Parlament hat im Juni 2010 mit einer Teilrevision des CO2-Gesetzes beschlossen, dass die beim Betrieb fossil-thermischer Kraftwerke entstehenden Treibhausgasemissionen vollständig kompensiert werden müssen.
    • Dabei hat es dem Bundesrat die Kompetenz übertragen, den minimal erforderlichen Gesamtwirkungsgrad für fossil-thermische Kraftwerke festzulegen.
    • Je nach Höhe des erforderlichen Gesamtwirkungsgrades muss beim Betrieb des fossil-thermischen Kraftwerks ein Teil der Wärme ausgekoppelt werden.
    • Je höher der Gesamtwirkungsgrad festgesetzt wird, desto mehr Wärme muss genutzt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.4169 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
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