Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Margret Kiener NellenBEBern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die parlamentarische Initiative Kiener Nellen sieht vor, die gesetzlichen Bestimmungen zur Beurteilung des Gesundheitszustandes der Versicherten im Rahmen der Sozialversicherungen so zu ändern, dass der Gesundheitszustand dieser Personen durch unabhängige Sachverständige beurteilt wird. Das, was Frau Kiener Nellen mit ihrer Initiative fordert…»Automatisch übersetzt (Französisch)

28.09.2011, 20:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Der erste ist: Ich bin hier Kommissionssprecher und vertrete das, was in der Kommission besprochen, erörtert und entschieden wurde.»

Auszug

Frau Kollegin, es gibt eine Antwort in zwei Teilen. Der erste ist: Ich bin hier Kommissionssprecher und vertrete das, was in der Kommission besprochen, erörtert und entschieden wurde.

28.09.2011, 20:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Verwaltung handelt hier also nach wie vor in einem rechtsfreien Raum.»

Auszug

Herr Kollege Wehrli, es gibt ja zurzeit überhaupt keine gesetzliche Regelung, welche besagen würde, unter welchen Voraussetzungen die Akkreditierung dieser Gutachterinnen und Gutachter zu erfolgen hat. Die Verwaltung handelt hier also nach wie vor in einem rechtsfreien Raum.

28.09.2011, 20:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre vorberatende Kommission hatte sich mit der Frage zu befassen, wie bzw. von wem im Rahmen sozialversicherungsrechtlicher Verfahren der Gesundheitszustand von Leistungsansprechern beurteilt wird.»

Auszug

Worum geht es? Ihre vorberatende Kommission hatte sich mit der Frage zu befassen, wie bzw. von wem im Rahmen sozialversicherungsrechtlicher Verfahren der Gesundheitszustand von Leistungsansprechern beurteilt wird.

28.09.2011, 20:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, die parlamentarische Initiative Kiener Nellen zu unterstützen.»

Auszug

Ich bitte Sie, die parlamentarische Initiative Kiener Nellen zu unterstützen. Medizinische Gutachten spielen für die Festlegung der Leistungen der IV eine absolut zentrale Rolle. Sie entscheiden, ob berufliche Massnahmen gesprochen, Taggelder entrichtet oder Renten gewährt werden.

28.09.2011, 20:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Die betreffenden Gesetze, welche die Abklärung des Gesundheitszustandes im Zusammenhang mit den Sozialversicherungen festlegen, sind dahingehend zu ändern, dass unabhängige Gutachterinnen und Gutachter den Gesundheitszustand der gesundheitlich beeinträchtigten Personen feststellen und dabei die Garantien eines rechtsstaatlichen Verfahrens gemäss Artikel 6 EMRK eingehalten werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.429 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.9.2011 — Herbstsession 2011 · 91:46 (2 Enth.)
    ↩