Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.459 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Bauspar-Initiative

Indirekter Gegenentwurf zu den Volksinitiativen "Eigene vier Wände dank Bausparen" und "für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen (Bauspar-Initiative)"

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EFD.
  • Der Bundesversammlung wird folgendes Bundesgesetz über die Förderung des Bausparens als indirekter Gegenvorschlag zu den beiden Volksinitiativen "Eigene vier Wände dank Bausparen" und "für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen (Bauspar-Initiative)" zur Beschlussfassung beantragt:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Nicht nur ist der Text über die Wohnsparförderung für alle, die die Mieterinnen und Mieter vertreten, inakzeptabel, sondern vor allem ist er für alle inakzeptabel, die wissen, dass die Mittelschicht nicht bei einem steuerbaren Einkommen von 150 000 Franken pro Jahr beginnt. Indem man den Besserverdienern eine Abzugsmöglichkeit von bis zu 20 000 Franken…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.06.2011, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich informiere Sie, dass der Ständerat diesen Gegenstand heute Morgen in der Schlussabstimmung abgelehnt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.06.2011, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die steuerliche Förderung des Bausparens Loi fédérale sur l'encouragement fiscal de l'épargne-logement Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 17 Stimmen Dagegen ... 22 Stimmen (3 Enthaltungen) …»

Auszug

«Bundesgesetz über die steuerliche Förderung des Bausparens Loi fédérale sur l'encouragement fiscal de l'épargne-logement Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 17 Stimmen Dagegen ... 22 Stimmen (3 Enthaltungen) Präsident (Inderkum Hansheiri, Präsident): Sie haben diesem Erlass somit nicht zugestimmt. [PAGE 71…»

17.06.2011, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. 1 Art. 129 Abs. 1 Bst. d Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ch. 1 art. 129 al. 1 let. d Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté Ziff. …»

Auszug

«Ziff. 1 Art. 129 Abs. 1 Bst. d Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ch. 1 art. 129 al. 1 let. d Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté Ziff. 2 Art. 9a Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit (Schel…»

30.05.2011, 20:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Die WAK empfiehlt Ihnen mit einer klaren Mehrheit - sie fällte den Entscheid mit 15 zu 8 Stimmen -, den Antrag der Minderheit Leutenegger Oberholzer abzulehnen.»

Auszug

Die WAK empfiehlt Ihnen mit einer klaren Mehrheit - sie fällte den Entscheid mit 15 zu 8 Stimmen -, den Antrag der Minderheit Leutenegger Oberholzer abzulehnen. Es geht jetzt um die Frage, ob man das ganze Instrument noch künstlich reduzieren soll.

30.05.2011, 20:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 62 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Am 22. Juni 2010 reichte die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates (WAK-S) eine parlamentarische Initiative ein, mit welcher ein indirekter Gegenvorschlag den beiden eingereichten Volksinitiativen zum Bausparen gegenübergestellt werden soll.12
    + 3 mehr
    • Am 29. Juni wurde ihr von der zuständigen Schwesterkommission im Rahmen der Vorprüfung Zustimmung erteilt.
    • Inhaltlich lehnt sich die Kommissionsinitiative stark an das Konzept der Volksinitiative "Eigene vier Wände dank Bausparen" des Hauseigentümerverbands Schweiz an.
    • Zweitens enthält sie klare Vorgaben für die Besteuerungsmodalitäten bei zweckwidriger Verwendung der Bauspareinlagen.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-S, WAK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 101 Ja / 65 Nein.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 101 Ja / 65 Nein.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 101 Ja / 65 Nein / 6 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 101 Ja / 65 Nein / 6 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.459 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Gesamtabstimmung — abgerufen 30.5.2011 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  4. 4
    Volksabstimmung (Bundeskanzlei) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  5. 5
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩