Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.491 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Änderung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes. Gleiche Abzüge für alle Einkommen

Erledigt

Eingereicht von

Katharina Prelicz-HuberZHZürich

Beraten in🏛️ WAK-N · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Katharina Prelicz-HuberZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich weiss, dass ich mich auf die Motion zu konzentrieren habe.»

Auszug

Ich weiss, dass ich mich auf die Motion zu konzentrieren habe. Ich erinnere Sie an den Bericht mit der Lageanalyse, der vom Seco zuhanden der WAK erstellt wurde. Wir haben dort eine Auslegeordnung gemacht. Die Arbeitslosenversicherung ist verschuldet, sie soll entschuldet werden.

13.03.2012, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich danke Ihnen für diese Frage. Ich war nicht deutlich genug: Ich habe nur gesagt, dass es im Rahmen der AHV dieses Nicht-Plafondieren gibt, also [SEITE 392] dass die AHV ab einem bestimmten Zeitpunkt eine Art Steuer ist, aber dass man dieses Phänomen auf die AHV beschränken müsse. Man hat versucht, dies übrigens auch im Rahmen der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.03.2012, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie sagten, es gebe keinen Grund, die Abzüge nicht zu plafonieren, da die Leistungen begrenzt seien.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie sagten, es gebe keinen Grund, die Abzüge nicht zu plafonieren, da die Leistungen begrenzt seien. Ich möchte wissen, ob Sie auf der Grundlage dieser Argumentation eine Reform des AHV-Gesetzes einleiten wollen, da auch dort die Leistungen begrenzt sind.

13.03.2012, 11:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr van Singer, ich gebe zu, dass es nicht die Themen sind, die hier behandelt werden, sondern die allgemeinen Diskussionen, die im Rahmen des Freihandelsabkommens (CER) geführt wurden, an denen Sie nicht teilnehmen. Die eingereichten Vorschläge bestehen beispielsweise darin, die Verlängerungsklausel in bestimmten Zonen wieder einzuführen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.03.2012, 11:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Rime, Sie sprechen von der Absicht, die Einsparungen zu streichen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Rime, Sie sprechen von der Absicht, die Einsparungen zu streichen. Wo sehen Sie im Text der parlamentarischen Initiative Prelicz-Huber oder in jenem der Motion der CER-KN eine solche Absicht, die Einsparungen zu streichen?

13.03.2012, 11:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) ist so anzupassen, dass unbegrenzt auf alle Löhne bzw. Einkommen der gleiche prozentuale Betrag seitens Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber in die Arbeitslosenkasse einbezahlt wird.
    • Bei den individuellen Leistungen soll die heutige monatliche Obergrenze für Auszahlungen weiterhin gelten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.491 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.3.2012 — Frühjahrssession 2012 · 113:60 (1 Enth.)
    ↩