«Im Raum steht ja der Vorwurf, dass gewisse Fleischimporteure am Zolltarif vorbei importieren und danach den Pfeffer von den Fleischstücken wegputzen.»
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Im Raum steht ja der Vorwurf, dass gewisse Fleischimporteure am Zolltarif vorbei importieren und danach den Pfeffer von den Fleischstücken wegputzen. Bisher hat die Zollbehörde das nicht festgestellt. Das wäre aber natürlich ungesetzlich, es wäre auch strafbar.
«Ja, Frau Bundespräsidentin, es ist ja nicht so einfach mit dem Pfefferfleisch.»
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Ja, Frau Bundespräsidentin, es ist ja nicht so einfach mit dem Pfefferfleisch. Aber ich habe die neuesten Zahlen der Zollverwaltung bis letzte Woche: Es sind schon 220 Tonnen!
«Die gesamte Importmenge schwankt von Monat zu Monat stark.»
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Also, ich versuche es noch einmal. Die gesamte Importmenge schwankt von Monat zu Monat stark. Seit 2007 sind die Importe rückläufig. Im Januar 2010 ist die Menge wieder angestiegen. Das ist aber nur ein Monat. Die Februarzahlen liegen noch nicht vor.
«Frau Bundespräsidentin, danke für diese Ausführungen.»
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Frau Bundespräsidentin, danke für diese Ausführungen. Sie gehen also mit mir einig, dass in den ersten zwei Monaten dieses Jahres ungefähr fünfmal mehr von solchem Fleisch importiert worden ist als in den ersten zwei Monaten des letzten Jahres. Was kann man konkret dagegen tun?
«Das Pfefferfleisch sorgt weiterhin für Schlagzeilen.»
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Das Pfefferfleisch sorgt weiterhin für Schlagzeilen. Wie in der Fragestunde von vergangener Woche dargelegt wurde, sind nicht alle Importe innerhalb der Zolltarifnummer 1602.5099 gewürzte Fleischstücke. Effektiv ist es so, dass die Importe von gewürztem Fleisch seit 2007 im Jahresdurchschnitt abgenommen haben.
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«Im Raum steht ja der Vorwurf, dass gewisse Fleischimporteure am Zolltarif vorbei importieren und danach den Pfeffer von den Fleischstücken wegputzen.»
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