Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • André ReymondGEGenf reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Initiative wird keine Folge gegeben Il n'est pas donné suite à l'initiative Il presidente (Lombardi Filippo, presidente): Siamo al termine del nostro ordine del giorno.»

Auszug

Siamo al termine del nostro ordine del giorno. Non posso però concludere senza adeguatamente felicitare il nostro collega Isidor Baumann, che oggi compie gli anni. Tanti auguri!

23.09.2013, 20:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Da der Motion 12.3071 vom Rat angenommen wurde, ziehe ich meinen Minderheitsantrag zurück – vorausgesetzt, mein Kollege Fournier ist einverstanden, da wir zu zweit in der Minderheit waren; aber er ist verschwunden, vielleicht, um eine Grenze zu bewachen!»Automatisch übersetzt (Französisch)

23.09.2013, 20:33 · Amtliches Bulletin · Video

«12.3071 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 36 Stimmen Dagegen ... 4 Stimmen (3 Enthaltungen) 12.3180, 12.3857 Abgelehnt - Rejeté 10.515»

23.09.2013, 20:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion 12.3857 soll der Bundesrat beauftragt werden, die geltenden Rechtsgrundlagen zu überprüfen und die nötigen Massnahmen, insbesondere Budgeterhöhung und Übertragung von Kompetenzen, zu ergreifen, um die …»

Auszug

«Mit der Motion 12.3857 soll der Bundesrat beauftragt werden, die geltenden Rechtsgrundlagen zu überprüfen und die nötigen Massnahmen, insbesondere Budgeterhöhung und Übertragung von Kompetenzen, zu ergreifen, um die sicherheitspolizeilichen Aufgaben des Grenzwachtkorps zu verstärken; das ist ja schon ein besonderer As…»

23.09.2013, 20:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Ständerat Hess, es ist einfach aus zeitlichen Gründen nicht möglich gewesen, das Postulat jetzt schon zu behandeln, weil wir das ganze Verfahren im Bundesrat und dann in Ihrem Rat durchspielen müssen.»

Auszug

Ich möchte zu allen vier Vorstössen gleichzeitig sprechen und dann auch noch etwas zum Postulat der SiK sagen. Herr Ständerat Hess, es ist einfach aus zeitlichen Gründen nicht möglich gewesen, das Postulat jetzt schon zu behandeln, weil wir das ganze Verfahren im Bundesrat und dann in Ihrem Rat durchspielen müssen.

23.09.2013, 20:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 21 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Die Gesetzgebung muss dahingehend geändert werden, dass die Sicherheit der Angehörigen des Grenzwachtkorps und der Bevölkerung in den Grenzgebieten gewährleistet werden kann.
    • Der Bund stellt zukünftig ausreichend viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das Grenzwachtkorps ein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.515 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 5.3.2013 — Frühjahrssession 2013 · 98:89 (2 Enth.)
    ↩