Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.003 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Staatsrechnung 2010

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Staatsrechnung 2010.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit [PAGE 1155] 1.»

Auszug

Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit [PAGE 1155] 1. Rechnung der Verwaltungseinheiten 1. Compte des unités administratives Angenommen - Adopté

15.06.2011, 14:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Die soeben geführte Debatte über die Rechnung des Bundes für das Jahr 2010 spiegelt die verschiedenen Diskussionen wider, die wir in der Plenarsitzung unserer Finanzkommission geführt haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die soeben geführte Debatte über die Rechnung des Bundes für das Jahr 2010 spiegelt die verschiedenen Diskussionen wider, die wir in der Plenarsitzung unserer Finanzkommission geführt haben.

15.06.2011, 14:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommissions- und Fraktionssprecher haben die Rechnung ausführlich und eindrücklich dargelegt.»

Auszug

Die Kommissions- und Fraktionssprecher haben die Rechnung ausführlich und eindrücklich dargelegt. Ich möchte mich daher auf eine ganz kurze Zusammenfassung, eine kurze Würdigung beschränken.

15.06.2011, 14:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundeshaushalt erzielte in den letzten Jahren, darüber kann man sich freuen, fast immer Überschüsse.»

Auszug

Der Bundeshaushalt erzielte in den letzten Jahren, darüber kann man sich freuen, fast immer Überschüsse. Dadurch ist das Ausgleichskonto der Schuldenbremse auf 15,6 Milliarden Franken angewachsen. Vermutlich wird es auch in diesem Jahr weiter geäufnet.

15.06.2011, 14:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Der zahlenmässige Teil der Staatsrechnung 2010 fällt positiv aus, besser als budgetiert; das ist hier mehrmals betont worden.»

Auszug

Der zahlenmässige Teil der Staatsrechnung 2010 fällt positiv aus, besser als budgetiert; das ist hier mehrmals betont worden. Dazu beigetragen haben einerseits Mehreinnahmen, andererseits eben auch die gute Budgetdisziplin.

15.06.2011, 14:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 47 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die Rechnung 2010 steht im Zeichen des wirtschaftlichen Aufschwungs: Sie weist einen Überschuss der Finanzierungsrechnung von 3,6 Milliarden aus und liegt damit um 850 Millionen über dem Vorjahresergebnis.12
    + 3 mehr
    • Der Grund für diese Verbesserung ist einerseits ein stattliches Einnahmenwachstum von 3,1 Prozent; welches sogar deutlich über der Zunahme des nominellen Bruttoinlandprodukts (BIP) liegt (2,0 %).
    • Andererseits blieb das Wachstum der Ausgaben mit 1,8 Prozent vergleichsweise moderat.
    • Dies ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass die Ausgaben zur konjunkturellen Stabilisierung im Jahr 2010 (Stufe 3) deutlich tiefer ausfallen als im Vorjahr (Stufen 1 und 2).12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in FK-N, FK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 155 Ja / 2 Nein.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 155 Ja / 2 Nein.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 155 Ja / 2 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 155 Ja / 2 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.003 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Gesamtabstimmung — abgerufen 15.6.2011 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩