Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.016 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Rüstungsprogramm 2011

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Rüstungsprogramm 2011.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich bitte Sie, dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen.»

Auszug

Ich bitte Sie, dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen. Er entspricht dem Beschluss des Ständerates und dem Entwurf des Bundesrates. Es ist eine sehr kleine Differenz, und ich glaube, es lohnt sich nicht, sie weiterzuziehen.

28.09.2011, 14:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Le groupe PDC/PEV/PVL soutient la proposition de la majorité.»

28.09.2011, 14:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Die FDP-Liberale Fraktion bittet Sie, der Mehrheit zuzustimmen und diese Differenz zum Ständerat auszuräumen.»

Auszug

Die FDP-Liberale Fraktion bittet Sie, der Mehrheit zuzustimmen und diese Differenz zum Ständerat auszuräumen. Das ist eine bescheidene Differenz. Ich glaube, wir können unsere Zeit besser gebrauchen, als noch einmal eine Zusatzschlaufe einzulegen. Besten Dank für die Unterstützung der Mehrheit.

28.09.2011, 14:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht beim Rüstungsprogramm noch um eine Differenz, die vom Ständerat geschaffen worden ist, nämlich um eine Differenz von 3 Millionen Franken.»

Auszug

Es geht beim Rüstungsprogramm noch um eine Differenz, die vom Ständerat geschaffen worden ist, nämlich um eine Differenz von 3 Millionen Franken. Im Detail geht es um Gesellschaftswagen, die zusätzlich angeschafft werden sollen.

28.09.2011, 14:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial 2011 (Rüstungsprogramm 2011) [PAGE 1738] Arrêté fédéral sur l'acquisition de matériel d'armement 2011 (Programme d'armement 2011) Art. 1 Abs. 2 Antrag der …»

Auszug

«Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial 2011 (Rüstungsprogramm 2011) [PAGE 1738] Arrêté fédéral sur l'acquisition de matériel d'armement 2011 (Programme d'armement 2011) Art. 1 Abs. 2 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit (Müller Geri, Lachenmeier, Lang) F…»

28.09.2011, 14:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 31 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Mit dem Rüstungsprogramm (RP) 11 soll die vollständige Beschaffung und Ausrüstung nach dem neuesten Stand der Technik der bereits im Rahmen des RP 08 bewilligten 12 ABC-Aufklärungsfahrzeuge und die Ablösung der aus Sicherheitsgründen ausser Dienst zu stellenden Festen Brücke 69 durch ein neues, einsatzerprobtes Unterstützungsbrückensystem sichergestellt werden.123
    + 3 mehr
    • Die mit dem RP 10 eingeleitete Beschaffung der Neuen Fahrzeuggeneration wird weiter umgesetzt.
    • Ein Teil der mit dem RP 92 erworbenen Luft-Luft-Lenkwaffen AMRAAM AIM-120B soll durch eine minimale Anzahl solcher Lenkwaffen der neuen Generation ersetzt werden.
    • Ein vergleichbares Fahrzeug, respektive System gab es zum Zeitpunkt der Evaluation noch nicht.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 115 Ja / 49 Nein.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 115 Ja / 49 Nein.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 115 Ja / 49 Nein / 3 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 115 Ja / 49 Nein / 3 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.016 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Gesamtabstimmung — abgerufen 6.6.2011 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩