Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.021 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Soziale Sicherheit. Abkommen mit Japan

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Soziale Sicherheit.
  • Abkommen mit Japan.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über soziale …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über soziale Sicherheit Arrêté fédéral portant approbation de la convention de sécurité sociale entre la Confédération…»

13.09.2011, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie mir, auf die Ursprünge dieser Konvention einzugehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Erlauben Sie mir, auf die Ursprünge dieser Konvention einzugehen. Im Rahmen der Diskussionen über das Freihandels- und Wirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Japan entstand der Wille, eine Sozialversicherungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan abzuschliessen.

13.09.2011, 12:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Rahmen der bilateralen Konsultationen über den Abschluss des am 1. September 2009 in Kraft getretenen Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und Japan wurde von japanischer Seite auf eine unerwünschte …»

Auszug

«Im Rahmen der bilateralen Konsultationen über den Abschluss des am 1. September 2009 in Kraft getretenen Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und Japan wurde von japanischer Seite auf eine unerwünschte Doppelbelastung im Bereich der Sozialversicherungen hingewiesen. Dabei geht es um die Beitragspflicht bei der Re…»

13.09.2011, 12:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»

13.09.2011, 12:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat stellt fest, dass Ihre Berichterstatter – wie immer übrigens – perfekt und vollständig waren und dass sie die Vorteile dieses Abkommens mit Japan für die Personen und für die beiden Volkswirtschaften gut beschrieben haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat stellt fest, dass Ihre Berichterstatter – wie immer übrigens – perfekt und vollständig waren und dass sie die Vorteile dieses Abkommens mit Japan für die Personen und für die beiden Volkswirtschaften gut beschrieben haben.

16.06.2011, 19:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Botschaft des Bundesrates.123
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.123
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 138 Ja / 0 Nein.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 138 Ja / 0 Nein.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 138 Ja / 0 Nein / 1 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 138 Ja / 0 Nein / 1 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.021 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Gesamtabstimmung — abgerufen 16.6.2011 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩