Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.028 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bankengesetz. Änderung (too big to fail)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Bankengesetz.
  • Änderung (too big to fail).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich bitte Sie namens der CVP/EVP/glp-Fraktion, dieser vielleicht historischen Vorlage zuzustimmen.»

Auszug

Ich bitte Sie namens der CVP/EVP/glp-Fraktion, dieser vielleicht historischen Vorlage zuzustimmen. Dieses Parlament hat es geschafft, nach einer schwierigen Situation, in die uns eine grosse Schweizer Bank manövriert hat, eine griffige Gesetzgebung zu verabschieden.

30.09.2011, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Die FDP/die Liberalen haben im August 2010 nicht nur Massnahmen gegen die Verhinderung von "Too big to fail" gefordert, sondern auch eigene Vorschläge präsentiert.»

Auszug

Die FDP/die Liberalen haben im August 2010 nicht nur Massnahmen gegen die Verhinderung von "Too big to fail" gefordert, sondern auch eigene Vorschläge präsentiert. Den Bericht der Arbeitsgruppe Siegenthaler haben wir von Anfang an mit Überzeugung unterstützt.

30.09.2011, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Für die SP-Fraktion ist diese Vorlage unbedingt notwendig.»

Auszug

Für die SP-Fraktion ist diese Vorlage unbedingt notwendig. Wir waren die treibende Kraft hinter der "Too big to fail"-Vorlage. Ich bin froh, dass alle Sabotierungsversuche und Verzögerungsmanöver von bürgerlicher Seite ins Leere gelaufen sind.

30.09.2011, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die SVP-Fraktion wird das neue "Too big to fail"-Gesetz ablehnen.»

Auszug

Die SVP-Fraktion wird das neue "Too big to fail"-Gesetz ablehnen. Einmal mehr haben wir unter künstlichem Zeitdruck eine Vorlage erarbeitet, die zwar gut gemeint ist, aber die Zielsetzung nicht erfüllt.

30.09.2011, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Fraktion der Grünen beantragt, der Revision des Bankengesetzes zuzustimmen.»

Auszug

Die Fraktion der Grünen beantragt, der Revision des Bankengesetzes zuzustimmen. Unsere Fraktion will damit in einem ersten Schritt das beschlossene Minimum über die Hürden bringen.

30.09.2011, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 311 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die Schieflage einer der zwei Schweizer Grossbanken kann das Funktionieren des gesamten Finanzsystems bedrohen und damit die Schweizer Volkswirtschaft gefährden.123
    + 3 mehr
    • Der Staat ist praktisch gezwungen, rettend einzugreifen, da das Unternehmen "too big to fail" (TBTF: "zu gross, um zu scheitern") ist.
    • Es verfügt damit über eine implizite Staatsgarantie.
    • Ein zentraler Sanktionsmechanismus des Marktes ist ausgehebelt.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-N, WAK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.14
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 121 Ja / 42 Nein / 12 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 121 Ja / 42 Nein / 12 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.028 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩