Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.037 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Internationale humanitäre Hilfe. Verlängerung und Aufstockung des Rahmenkredites

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDA.
  • Gegenstand: Internationale humanitäre Hilfe.
  • Verlängerung und Aufstockung des Rahmenkredites.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesbeschluss über die Verlängerung und Aufstockung des Rahmenkredites zur Weiterführung der internationalen humanitären Hilfe der Eidgenossenschaft Arrêté fédéral relatif à la prolongation et à l'augmentation du …»

Auszug

«Bundesbeschluss über die Verlängerung und Aufstockung des Rahmenkredites zur Weiterführung der internationalen humanitären Hilfe der Eidgenossenschaft Arrêté fédéral relatif à la prolongation et à l'augmentation du crédit-cadre pour la poursuite de l'aide humanitaire internationale de la Confédération Art. 1 Abs. 2 An…»

23.12.2011, 09:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat das so korrigiert, und die Kommission hat es übernommen. Angenommen - Adopté Ausgabenbremse - Frein aux dépenses Abstimmung - Vote Für Annahme der Ausgabe ... 30 Stimmen (Einstimmigkeit) (1 Enthaltung) …»

Auszug

«Der Bundesrat hat das so korrigiert, und die Kommission hat es übernommen. Angenommen - Adopté Ausgabenbremse - Frein aux dépenses Abstimmung - Vote Für Annahme der Ausgabe ... 30 Stimmen (Einstimmigkeit) (1 Enthaltung) Das qualifizierte Mehr ist erreicht La majorité qualifiée est…»

22.12.2011, 09:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein Druckfehler hat sich eingeschlichen, es muss "2012" und nicht "2011" heissen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ein Druckfehler hat sich eingeschlichen, es muss "2012" und nicht "2011" heissen.

22.12.2011, 09:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Verlängerung und Aufstockung des Rahmenkredites zur Weiterführung der internationalen humanitären …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Verlängerung und Aufstockung des Rahmenkredites zur Weiterführung der internationalen humanitären Hilfe der Eidgenossenschaft Arrêté fédéral relatif à la prolongation et à l'augmentation du crédit-cadre…»

22.12.2011, 09:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Projekt sieht eine Erhöhung des aktuellen Rahmenkredits um 112 Millionen Franken für den Zeitraum vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2012 vor.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das Projekt sieht eine Erhöhung des aktuellen Rahmenkredits um 112 Millionen Franken für den Zeitraum vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2012 vor.

22.12.2011, 09:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 22 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Das Mandat der humanitären Hilfe des Bundes ist in Artikel 7 des Bundesgesetzes vom 19. März 1976 über die internationale Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe festgehalten: "Die humanitäre Hilfe soll mit Vorbeugungs- und Nothilfemassnahmen zur Erhaltung gefährdeten menschlichen Lebens sowie zur Linderung von Leiden beitragen; sie ist namentlich für die von Naturkatastrophen oder bewaffneten Konflikten heimgesuchte Bevölkerung bestimmt." Der Beschluss des Bundesrates zur verbesserten zeitlichen Abstimmung von bedeutenden mehrjährigen Finanzbeschlüssen mit der Legislaturplanung hat zur Folge, dass die drei Rahmenkredite der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) zur Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit, der Osthilfe und der humanitären Hilfe des Bundes ab 2013 erstmals parallel zu laufen beginnen.123
    + 3 mehr
    • Vor diesem Hintergrund beantragt der Bundesrat mit der Botschaft über die Weiterführung der humanitären Hilfe des Bundes eine Aufstockung des Rahmenkredits vom 13. Juni 2007 um 112 Millionen Franken.
    • Die Aufstockung des Rahmenkredits für die Ostzusammenarbeit ist am 28. Februar 2011 von Parlament bewilligt worden.
    • Die Mittel der humanitären Hilfe sind Teil der öffentlichen Entwicklungshilfe und damit vollständig der APD-Quote anrechenbar (Aide Publique au Développement).123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-S, APK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.14
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 108 Ja / 41 Nein / 8 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 108 Ja / 41 Nein / 8 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 2 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.037 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Nationalrat — Gesamtabstimmung — abgerufen 29.9.2011 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩