Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.1001 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.

📋 Richtlinien zur Anerkennung von Intensivstationen

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp StähelinTGThurgau reicht Anfrage ein.
  • Die Schweizerische Gesellschaft für Intensivmedizin (SIG) erlässt Richtlinien zur Anerkennung von Intensivstationen in Spitälern und spricht entsprechende provisorische und definitive Anerkennungen aus.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweizerische Gesellschaft für Intensivmedizin (SIG) erlässt Richtlinien zur Anerkennung von Intensivstationen in Spitälern und spricht entsprechende provisorische und definitive Anerkennungen aus.1
    + 4 mehr
    • Die Anforderungen sind hoch geschraubt und wirken dementsprechend kostentreibend, insbesondere was die Anzahl der geforderten Pflegestellen betrifft.
    • Ich frage den Bundesrat:
    • Sind die Richtlinien der SGI dem Bundesrat bekannt?
    • Wie wertet er die Richtlinien?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Von den Richtlinien zur Anerkennung von Intensivstationen der Schweizerischen Gesellschaft für Intensivmedizin (SGI) hat der Bundesrat im Zusammenhang mit der Genehmigung der Tarifstruktur Tarmed für die ambulanten ärztlichen Leistungen Kenntnis genommen.1
    + 4 mehr
    • Es werden im Spartenkonzept zum Tarmed für bestimmte Gruppen von Leistungen strukturelle Abgrenzungskriterien bestimmt.
    • Für intensivmedizinische Leistungen sind dabei die Richtlinien der SGI erwähnt.
    • Diese Kriterien stellen sicher, dass bestimmte Leistungen nur dann von einem Leistungserbringer mit dem entsprechenden Kostensatz dieser Sparte abgerechnet werden können, wenn er die in der Tarmed-Modellberechnung berücksichtigten Kriterien hinsichtlich personeller, räumlicher und technischer Infrastruktur erfüllt.
    • Nach Artikel 46 Absatz 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) hat die Genehmigungsbehörde zu prüfen, ob der Tarifvertrag mit dem Gesetz und dem Gebot der Wirtschaftlichkeit im Einklang steht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.1001 — abgerufen 19.11.2026 — A · Erledigt
    ↩