Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.1066 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.

📋 Bespitzelung von NGO durch den Schweizer Nachrichtendienst

Erledigt

Eingereicht von

Josef LangZGZug

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Josef LangZGZug reicht Anfrage ein.
  • Aufgrund einer Enthüllung der "WOZ" vom 1. September 2011, wonach der Schweizer Nachrichtendienst (DAP; heute NDB) in Zusammenarbeit mit den Behörden im Kanton Genf einen Spitzel in verschiedene globalisierungskritische Organisationen eingeschleust hat, stelle ich die folgenden Fragen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Aufgrund einer Enthüllung der "WOZ" vom 1. September 2011, wonach der Schweizer Nachrichtendienst (DAP; heute NDB) in Zusammenarbeit mit den Behörden im Kanton Genf einen Spitzel in verschiedene globalisierungskritische Organisationen eingeschleust hat, stelle ich die folgenden Fragen.1
    + 4 mehr
    • Welche Gruppen wurden im Rahmen der in der "WOZ" vom 1. September beschriebenen Bespitzelung infiltriert?
    • Wie steht der Bundesrat zur Infiltration demokratischer Gruppen wie Attac oder GSoA?
    • Welche Daten wurden bei der Infiltration erhoben?
    • Handelt es sich dabei um allgemeine Informationen zu den betroffenen Gruppen, wurden persönliche Daten einzelner Mitglieder erhoben?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat gibt über polizeiliche oder nachrichtendienstliche Informationsquellen keine öffentliche Auskunft.1
    + 3 mehr
    • Sollte dem Parlament darüber Bericht erstattet werden, obliegt dies prioritär der Geschäftsprüfungsdelegation.
    • Sie hat vollen Zugang zu allen Belangen der Nachrichtendienste und wird von diesen auch aktiv informiert.
    • Der Bundesrat beantwortet die Fragen daher lediglich im Grundsatz wie folgt:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.1066 — abgerufen 19.11.2026 — A · Erledigt
    ↩