
← Start11.1078 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Boykott des Austauschs mit Abchasien?
Erledigt
Eingereicht vonDominique Baettig
DBSVP
JUJura
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Dominique Baettig
DBSVP
JUJura reicht Anfrage ein.
- Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten schreibt in seinen Reisehinweisen zu Georgien Folgendes: "Teile Abchasiens sowie das Gebiet des Inguri-Flusses, dessen unterer Lauf die Administrativ-Grenze bildet, sind vermint.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten schreibt in seinen Reisehinweisen zu Georgien Folgendes: "Teile Abchasiens sowie das Gebiet des Inguri-Flusses, dessen unterer Lauf die Administrativ-Grenze bildet, sind vermint.1
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- Es kommt im Gali-Distrikt auch immer wieder zu Schusswechseln, Entführungen und anderen Verbrechen mit teilweise kriminellem Hintergrund.
- Die Lage ist sehr gespannt.
- Von Reisen nach Abchasien wird abgeraten." Ich war im August als Beobachter der Präsidentschaftswahlen in genau diesem Gebiet und konnte keine solchen Gewalttaten feststellen.
- Daher stellt sich mir die Frage, ob die Schweiz - abgesehen davon, dass sie sich einfach der Haltung der Nato und der EU anschliesst - mit ihren Reisehinweisen nicht dazu beiträgt, dass die wirtschaftliche Entwicklung Abchasiens verhindert und der Austausch mit diesem "De facto"-Staat gebremst wird, der eine eigene Sprache, eine eigene Kultur und eine unabhängige Geschichte hat und dessen Regierung demokratisch gewählt wurde.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Reisehinweise des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bieten Informationen zur Sicherheitslage im Ausland.1
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- Sie konzentrieren sich auf sicherheitsrelevante Informationen in den Bereichen Politik und Kriminalität, enthalten eine Einschätzung möglicher Risiken und empfehlen Vorsichtsmassnahmen.
- Die Reisehinweise stützen sich auf eigene, als vertrauenswürdig eingestufte Quellen, darunter die schweizerischen Auslandvertretungen.
- Bei speziellen Gefahrenlagen wird von Reisen in die betroffenen Landesteile abgeraten.
- Das EDA kann Reisenden aber den Entscheid und die Verantwortung für die Vorbereitung und Durchführung einer Reise nicht abnehmen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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