Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.1078 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.

📋 Boykott des Austauschs mit Abchasien?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Dominique BaettigJUJura reicht Anfrage ein.
  • Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten schreibt in seinen Reisehinweisen zu Georgien Folgendes: "Teile Abchasiens sowie das Gebiet des Inguri-Flusses, dessen unterer Lauf die Administrativ-Grenze bildet, sind vermint.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten schreibt in seinen Reisehinweisen zu Georgien Folgendes: "Teile Abchasiens sowie das Gebiet des Inguri-Flusses, dessen unterer Lauf die Administrativ-Grenze bildet, sind vermint.1
    + 4 mehr
    • Es kommt im Gali-Distrikt auch immer wieder zu Schusswechseln, Entführungen und anderen Verbrechen mit teilweise kriminellem Hintergrund.
    • Die Lage ist sehr gespannt.
    • Von Reisen nach Abchasien wird abgeraten." Ich war im August als Beobachter der Präsidentschaftswahlen in genau diesem Gebiet und konnte keine solchen Gewalttaten feststellen.
    • Daher stellt sich mir die Frage, ob die Schweiz - abgesehen davon, dass sie sich einfach der Haltung der Nato und der EU anschliesst - mit ihren Reisehinweisen nicht dazu beiträgt, dass die wirtschaftliche Entwicklung Abchasiens verhindert und der Austausch mit diesem "De facto"-Staat gebremst wird, der eine eigene Sprache, eine eigene Kultur und eine unabhängige Geschichte hat und dessen Regierung demokratisch gewählt wurde.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Reisehinweise des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bieten Informationen zur Sicherheitslage im Ausland.1
    + 4 mehr
    • Sie konzentrieren sich auf sicherheitsrelevante Informationen in den Bereichen Politik und Kriminalität, enthalten eine Einschätzung möglicher Risiken und empfehlen Vorsichtsmassnahmen.
    • Die Reisehinweise stützen sich auf eigene, als vertrauenswürdig eingestufte Quellen, darunter die schweizerischen Auslandvertretungen.
    • Bei speziellen Gefahrenlagen wird von Reisen in die betroffenen Landesteile abgeraten.
    • Das EDA kann Reisenden aber den Entscheid und die Verantwortung für die Vorbereitung und Durchführung einer Reise nicht abnehmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.1078 — abgerufen 18.11.2026 — A · Erledigt
    ↩