Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3022 · Dringl. Interpellation

📋 Arabische Demokratiebewegungen

Erledigt

Eingereicht von

Grüne Fraktion

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Grüne Fraktion reicht Dringliche Interpellation ein.
  • Die demokratischen Revolutionen im Nahen und Mittleren Osten sowie im Maghreb veranlassen die Grüne Fraktion zu folgenden Fragen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir sind am Ende dieser Debatte über die sieben Dringlichen Interpellationen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir sind am Ende dieser Debatte über die sieben Dringlichen Interpellationen. [SEITE 435]

16.03.2011, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat, der ein Kollegium ist und mit einer Stimme spricht, hat mich gebeten, auf Ihre verschiedenen Dringlichen Interpellationen zu antworten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat, der ein Kollegium ist und mit einer Stimme spricht, hat mich gebeten, auf Ihre verschiedenen Dringlichen Interpellationen zu antworten.

16.03.2011, 11:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Die allgemeine Entzündung in den Ländern des Maghreb und entlang der Achse von Gibraltar bis Teheran kann die älteste Demokratie der Welt nicht gleichgültig lassen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die allgemeine Entzündung in den Ländern des Maghreb und entlang der Achse von Gibraltar bis Teheran kann die älteste Demokratie der Welt nicht gleichgültig lassen.

16.03.2011, 11:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Volksaufstände in Nordafrika zwingen uns zu einer Standortbestimmung und zu einem Strategiewechsel in der Aussenpolitik, vor allem aber in der Aussenwirtschaftspolitik.»

Auszug

Die Volksaufstände in Nordafrika zwingen uns zu einer Standortbestimmung und zu einem Strategiewechsel in der Aussenpolitik, vor allem aber in der Aussenwirtschaftspolitik. Wir haben in unseren bilateralen Beziehungen bisher kaum Unterschiede zwischen Demokratien und Diktaturen gemacht.

16.03.2011, 11:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn Sie genau zugehört hätten, wüssten Sie, dass ich den Begriff "Wohlstandsrevolution" in einem Artikel in der "NZZ" vom 8. März 2011 gelesen habe.»

Auszug

Wenn Sie genau zugehört hätten, wüssten Sie, dass ich den Begriff "Wohlstandsrevolution" in einem Artikel in der "NZZ" vom 8. März 2011 gelesen habe. Geschrieben wurde er von einem intelligenten Mann.

16.03.2011, 11:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 64 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die demokratischen Revolutionen im Nahen und Mittleren Osten sowie im Maghreb veranlassen die Grüne Fraktion zu folgenden Fragen:1
    + 3 mehr
    • Was meint der Bundesrat zum Umstand, dass in den letzten Jahren undemokratische Regimes insbesondere im arabischen Raum mit Waffen beliefert wurden, welche gegen die eigenen Bürgerinnen und Bürger eingesetzt werden können?
    • Was meint er zum Bau von Schweizer Bunkern für Ghaddafi?
    • Was meint er zum Umstand, dass mit Ländern des Nahen Ostens rüstungsmässig und militärisch zusammengearbeitet wurde, obwohl es sich um eine der heissesten Regionen der Welt handelt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Statistik der Schweizer Kriegsmaterialexporte zeigt, dass jene Staaten, die zurzeit von Aufständen betroffen sind, in der Vergangenheit entweder gar nicht oder nur mit Zurückhaltung mit Kriegsmaterial aus der Schweiz beliefert wurden.1
    + 4 mehr
    • Soweit 2009 und 2010 einzelne Lieferungen erfolgt sind, betrafen sie in erster Linie Fliegerabwehrsysteme sowie deren Bestandteile und Munition (2009: 98 Prozent / 2010: 97 Prozent; davon rund 85 Prozent nach Saudi-Arabien), die für eine Verwendung gegen die Zivilbevölkerung ungeeignet sind.
    • Das Kriegsmaterialgesetz (KMG; SR 514.51) und die zugehörige Verordnung (KMV; SR 514.511) enthalten einen umfassenden Katalog mit Bewilligungskriterien, darunter auch sogenannte Ausschlusskriterien, welche die Ausfuhr von Kriegsmaterial beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen, z. B. im Falle des Risikos eines Einsatzes der zu liefernden Waffen gegen die Zivilbevölkerung, gänzlich ausschliessen.
    • Auf Anregung der GPK-N, die Kriterien für die Erteilung der Ausfuhrbewilligungen zu präzisieren, hat der Bundesrat 2008 eine Revision der Kriegsmaterialverordnung (KMV) vorgenommen.
    • Neu führt die KMV sogenannte Ausschlusskriterien auf, welche keine Bewilligung erlauben, wenn eines der Kriterien erfüllt ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3022 — abgerufen 19.11.2026 — D.Ip. · Erledigt
    ↩