
← Start11.3040 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Schutz bedrängter Christen in der Türkei
Erledigt
Eingereicht vonClaude Ruey
CRFDP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (12)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Claude Ruey
CRFDP
VDWaadt reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ist der Bundesrat über die sich verschlechternde Lage der Christen in der Türkei informiert?1
+ 2 mehr
- Wenn dem so ist, hat er Kontakt zur türkischen Regierung aufgenommen, um seine tiefe Besorgnis über die Einhaltung der Menschenrechte in der Türkei, die gegenwärtig den Europarat präsidiert, auszudrücken?
- Wenn dem noch nicht so ist, wird der Bundesrat die türkische Regierung an die Notwendigkeit erinnern, die Religionsvielfalt und die damit verbundene Glaubensfreiheit unter Beachtung der Menschenrechte zu respektieren, die Gegenstand internationaler Abkommen sind, welche die Türkei unterzeichnet und ratifiziert hat?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat weiss um die Schwierigkeiten des Klosters Mor Gabriel in Tur Abdin im Südosten der Türkei.1
+ 3 mehr
- Er ist darüber besorgt und möchte an dieser Stelle seine Erwartung bekräftigen, dass beim laufenden Rechtsverfahren gegen das Kloster die geltenden Rechte - insbesondere die Eigentumsrechte, die Minderheitenrechte und das Recht auf Religionsfreiheit - eingehalten werden.
- Das EDA verfolgt das Dossier über die Schweizer Botschaft in Ankara.
- Diese konnte den türkischen Behörden mitteilen, dass die Schweiz die jüngsten Entwicklungen - unter anderem das Urteil des Kassationshofs über die Enteignung von Klostergebiet - sehr aufmerksam beobachtet.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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