Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3099 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Überarbeitung der Verordnungen über die berufliche Vorsorge im Zusammenhang mit der Strukturreform

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Konrad GraberLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnungen BVV1 und BVV2 sowie die ASV aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse vollständig zu überarbeiten und vor der geplanten Inkraftsetzung eine erneute Kurz-Vernehmlassung durchzuführen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 12 Stimmen Dagegen ... 15 Stimmen»

13.09.2011, 13:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Es stellt sich ja die Frage, was wir jetzt mit dieser Motion machen.»

Auszug

Es stellt sich ja die Frage, was wir jetzt mit dieser Motion machen. Ich anerkenne ausdrücklich - das tun auch andere Votanten -, dass dem Hauptziel, nämlich der Überarbeitung dieser Verordnungen, Rechnung getragen wurde.

13.09.2011, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Herr Graber mit seiner Präsentation begann, erwähnte er einen Widerspruch: Einerseits der Wille, den Staat zu vereinfachen und administrativ zu entlasten – besonders für die Betroffenen nach den Eingriffen –, andererseits die Vorbereitung solcher komplexer Verordnungen, die eingreifen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.09.2011, 13:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Strukturreform haben wir einen Systemwechsel in der Aufsicht eingeführt.»

Auszug

Mit der Strukturreform haben wir einen Systemwechsel in der Aufsicht eingeführt. Ziel war es, eine starke, unabhängige Aufsicht einzuführen. Ziel war es auch, Transparenz bei den Kosten zu erreichen, ein Anliegen, das seit vielen Jahren hängig und fällig war. Die Vernehmlassungszeit war zu kurz.

13.09.2011, 13:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst die schlechte Botschaft: Die ursprünglichen Verordnungsentwürfe zur Strukturreform waren in Bezug auf den Vollzug und vor allem natürlich für die vom Vollzug Direktbetroffenen eine, muss ich sagen, richtige …»

Auszug

«Zuerst die schlechte Botschaft: Die ursprünglichen Verordnungsentwürfe zur Strukturreform waren in Bezug auf den Vollzug und vor allem natürlich für die vom Vollzug Direktbetroffenen eine, muss ich sagen, richtige Vollzugswüste, eine Vollzugskatastrophe. Es war dies meines Erachtens ein Beispiel dafür, wie man den Vol…»

13.09.2011, 13:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnungen BVV1 und BVV2 sowie die ASV aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse vollständig zu überarbeiten und vor der geplanten Inkraftsetzung eine erneute Kurz-Vernehmlassung durchzuführen.1
    + 1 mehr
    • Die Aufgaben der Oberaufsichtskommission sollen vorerst durch die übergeführten Stellen des BSV ohne personelle Aufstockung durch Umdispositionen erledigt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 19. März 2010 hat das Parlament nach mehrjähriger Beratung die Änderung des BVG zur Strukturreform beschlossen.
    • Der Gesetzgeber hat zu verschiedenen Punkten auf eine materielle Regelung verzichtet und diese Aufgabe an den Bundesrat delegiert.
    • Wie üblich musste das Gesetz zudem in Form von Ausführungsbestimmungen konkretisiert werden.
    • Dabei muss der Bundesrat sowohl dem Anliegen nach einer möglichst schlanken Regulierung als auch demjenigen nach einer für die Umsetzung des Gesetzes notwendigen Regelungsdichte Rechnung tragen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3099 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩