«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 12 Stimmen Dagegen ... 15 Stimmen»
«Es stellt sich ja die Frage, was wir jetzt mit dieser Motion machen.»
Auszug
Es stellt sich ja die Frage, was wir jetzt mit dieser Motion machen. Ich anerkenne ausdrücklich - das tun auch andere Votanten -, dass dem Hauptziel, nämlich der Überarbeitung dieser Verordnungen, Rechnung getragen wurde.
«Als Herr Graber mit seiner Präsentation begann, erwähnte er einen Widerspruch: Einerseits der Wille, den Staat zu vereinfachen und administrativ zu entlasten – besonders für die Betroffenen nach den Eingriffen –, andererseits die Vorbereitung solcher komplexer Verordnungen, die eingreifen…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Mit der Strukturreform haben wir einen Systemwechsel in der Aufsicht eingeführt.»
Auszug
Mit der Strukturreform haben wir einen Systemwechsel in der Aufsicht eingeführt. Ziel war es, eine starke, unabhängige Aufsicht einzuführen. Ziel war es auch, Transparenz bei den Kosten zu erreichen, ein Anliegen, das seit vielen Jahren hängig und fällig war. Die Vernehmlassungszeit war zu kurz.
«Zuerst die schlechte Botschaft: Die ursprünglichen Verordnungsentwürfe zur Strukturreform waren in Bezug auf den Vollzug und vor allem natürlich für die vom Vollzug Direktbetroffenen eine, muss ich sagen, richtige …»
Auszug
«Zuerst die schlechte Botschaft: Die ursprünglichen Verordnungsentwürfe zur Strukturreform waren in Bezug auf den Vollzug und vor allem natürlich für die vom Vollzug Direktbetroffenen eine, muss ich sagen, richtige Vollzugswüste, eine Vollzugskatastrophe. Es war dies meines Erachtens ein Beispiel dafür, wie man den Vol…»
Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

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