Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3107 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Öffentliche Telefonkabinen als Teil der Grundversorgung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roberto SchmidtVSWallis reicht Postulat ein.
  • Gemäss Artikel 20 der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV; SR 784.101.1) legt die Comcom periodisch die Anzahl der Standorte von öffentlichen Telefonkabinen pro Gemeinde fest.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss Artikel 20 der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV; SR 784.101.1) legt die Comcom periodisch die Anzahl der Standorte von öffentlichen Telefonkabinen pro Gemeinde fest.1
    + 4 mehr
    • Dabei muss in jeder politischen Gemeinde mindestens eine öffentliche Sprechstelle vorhanden sein.
    • Aufgrund der zunehmenden Fusion von kleineren Ortschaften zu grösseren politischen Gemeinden wird mit dieser Bestimmung die vom Gesetzgeber gewollte flächendeckende Grundversorgung mit Telekomdiensten nicht mehr sichergestellt.
    • Der Bundesrat wird deshalb beauftragt, zu prüfen, ob Artikel 20 FDV so angepasst werden sollte, dass in jeder Ortschaft bzw. grösseren Siedlung - und nicht nur in jeder politischen Gemeinde - mindestens eine öffentliche Sprechstelle (Telefonkabinen) vorhanden sein muss.
    • Selbstverständlich muss eine Aufhebung einer Sprechstelle im Einverständnis mit der politischen Gemeinde möglich bleiben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die öffentlichen Sprechstellen sind Bestandteil der Grundversorgung der Schweiz mit Fernmeldediensten.
    • Gemäss Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe e der Verordnung vom 9. März 2007 über Fernmeldedienste (FDV; SR 784.101.1) muss die Grundversorgungskonzessionärin (Swisscom) eine ausreichende Versorgung mit Sprechstellen sicherstellen.
    • Deren Bedeutung hat jedoch aufgrund der hohen Verbreitung mobiler Kommunikationsmittel stark abgenommen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3107 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩